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09.07.2026 Artikel

Haftung bei Unfällen mit E-Rollern eingeführt

E-Roller sind seit einigen Jahren in vielen Städte auf den Straßen unterwegs. Allerdings hat die Zahl der Unfälle mit Elektro-Rollern stark zugenommen. Oft bleiben Geschädigte dann aber auf ihrem Schaden sitzen. Damit ist jetzt Schluss!

09.07.2026 Statement von Armand Zorn

Möglichst viele Menschen müssen sich den Umstieg auf die Wärmepumpe leisten können

Mit der neuen Förderung von klimafreundlichen Heizungen löst die Koalition ihr Versprechen ein, die Förderung zu sichern und stärker auf kleine und mittlere Einkommen auszurichten, sagt Armand Zorn.

14Aug 2026
18:30 - 20:00

Die Sozialstaatsreform

Vor-Ort | Apfelweinhaus Schwarzer Adler, Marktplatz 5, 64720 Michelstadt Mit: Nancy Faeser, Dagmar Schmidt (Wetzlar)

21Jul 2026
18:00 - 20:00

Sichere Renten - Wie machen wir unser Alterssicherungssystem fit für die Zukunft?

Vor-Ort | Kulturstiftung Bernburg, Friedrichstraße 27, 06406 Bernburg (Saale) Mit: Dr. Franziska Kersten, Jens Peick

24Jul 2026
17:00 - 19:00

Sicherheit – Tun wir genug für unsere Sicherheit?

Vor-Ort | im Ernst-Reuter-Haus, Bürgelstraße 1, 39104 Magdeburg Mit: Martin Kröber, Sebastian Fiedler

08.07.2026 Pressemitteilung Nr. 118

Mit dem Amt des Polizeibeauftragten des Bundes sind vielfache Erfolge verbunden

Der Polizeibeauftragte des Bundes hat sich etabliert und ist nicht mehr wegzudenken. Das zeigt auch sein inzwischen dritter Tätigkeitsbericht, sagt Sebastian Fiedler.

08.07.2026 Pressemitteilung Nr. 117

Elterngeld: Einsparungen dürfen nicht zulasten von Familien gehen

Beim Elterngeld muss gerecht gespart werden. Statt aber Familien schlechter zu stellen, sollte das Elterngeld für die höchsten Einkommen gedeckelt und die Familienstartzeit eingeführt werden, erklärt Felix Döring.

07.07.2026 Dokument

Abhängigkeit reduzieren und Arzneimittelversorgung sichern. Verantwortung teilen – Standort und Arbeitsplätze stärken.

Datei

Dr. Nina Scheer

07.07.2026 Statement von Wiebke Esdar

Zukunftsinvestitionen ermöglichen - durch eine neue Investitionsregel

Wir brauchen eine Verständigung darüber, wie Verteidigungsausgaben langfristig verlässlich, effizient und tragfähig finanziert werden – ohne soziale, innere und äußere Sicherheit gegeneinander auszuspielen, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar.