Aktualisierungen

Datum Titel
10.07.2026 Klimawende im Gebäudesektor weiterführen - GMG verabschiedet HTML
10.07.2026 Größte Reform der Spitzensportförderung - Sportfördergesetz beschlossen HTML
10.07.2026 Mehr Sicherheit an Bahnhöfen - Bundespolizeigesetz modernisiert HTML
10.07.2026 Ein klares Bekenntnis zum Klimaschutz mit starkem Mieterschutz - Statement von Armand Zorn und Helmut Kleebank HTML
10.07.2026 Beiträge in der GKV stabilisieren - GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz verabschiedet HTML
10.07.2026 Mehr Solidarität mit Ländern und Kommunen - Gesetz zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen verabschiedet HTML
09.07.2026 Stromversorgung sichern, Kohleausstieg ermöglichen - Gesetz Stromversorgungssicherheit beschlossen HTML
09.07.2026 Schnellere Hilfe im Notfall - 1. Lesung zur Reform der Notfallversorgung HTML
09.07.2026 Mehr Schutz vor überhöhten Mieten - 1. Lesung zum Mietrecht HTML
09.07.2026 Mehr Geld und Verlässlichkeit, weniger Bürokratie - BAföG-Reform kommt HTML
09.07.2026 Die größte Mietrechtsreform der letzten zehn Jahre - Statement von Carmen Wegge HTML
09.07.2026 Antragsloses Kindergeld kommt - Bundestag beschließt Erleichterungen für Familien HTML
09.07.2026 Haftung bei Unfällen mit E-Rollern eingeführt - Geschädigte schützen HTML
09.07.2026 Möglichst viele Menschen müssen sich den Umstieg auf die Wärmepumpe leisten können - Statement von Armand Zorn HTML
08.07.2026 Die Sozialstaatsreform - Diskussionsveranstaltung HTML
08.07.2026 Sichere Renten - Wie machen wir unser Alterssicherungssystem fit für die Zukunft? - Diskussionsveranstaltung HTML
08.07.2026 Sicherheit – Tun wir genug für unsere Sicherheit? - Diskussionsveranstaltung HTML
07.07.2026 Abhängigkeit reduzieren und Arzneimittelversorgung sichern. Verantwortung teilen – Standort und Arbeitsplätze stärken. - Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion Herunterladen
07.07.2026 Zukunftsinvestitionen ermöglichen - durch eine neue Investitionsregel - Statement von Wiebke Esdar HTML
07.07.2026 Arzneimittelversorgung sichern - Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion HTML
04.07.2026 Zusammen wachsen – Mutig für Aufschwung und Beschäftigung - (Flyer, A4, 2 Seiten, Juli 2026) Herunterladen
02.07.2026 Die richtigen Weichen für Wachstum und Arbeitsplätze - Statement von Armand Zorn HTML
02.07.2026 Wir entlasten gezielt Familien und alle mit kleinen und mittleren Einkommen - Statement von Dagmar Schmidt HTML
02.07.2026 Mit Kraft für mehr bezahlbaren Wohnraum - Statement von Esra Limbacher HTML
02.07.2026 Gesamtpaket für Aufschwung und Beschäftigung - Ergebnisse Koalitionsausschuss HTML
30.06.2026 Zusammen erreicht. – Erfolge 2025/2026 - Flyer, A5, 16 Seiten, Juli 2026 Herunterladen
30.06.2026 Zusammen erreicht - unsere Erfolge - Ein Jahr Koalition HTML
30.06.2026 „Münchner Runde zur Betriebsverfassung“ - Zukunft gestalten statt zu verwalten HTML
30.06.2026 Energiewende/ Wärmewende - Diskussionsveranstaltung HTML
26.06.2026 Wir stehen klar an der Seite der Beschäftigten - Statement von Sebastian Roloff und Armand Zorn HTML
26.06.2026 Stabile und gerechte Rente auch in Zukunft - Bericht der Alterssicherungskommission HTML
26.06.2026 Für eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur - Bundestag beschließt Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) HTML
26.06.2026 Reallabore: Innovationen in der Praxis testen - Bundeserprobungsgesetz verabschiedet HTML
26.06.2026 Verkehrsprojekte werden schneller geplant und genehmigt - Statement von Armand Zorn HTML
26.06.2026 Für guten Umweltschutz und leistungsfähige Infrastruktur - Statement von Daniel Rinkert HTML
26.06.2026 Cybersicherheit stärken - Gesetzentwurf im Bundestag debattiert HTML
26.06.2026 Reparieren statt Wegwerfen - EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren umgesetzt HTML
25.06.2026 Krankenhausreform - Diskussionsveranstaltung HTML
25.06.2026 „Bau-Turbo“ vor Ort - Diskussionsveranstaltung HTML
24.06.2026 IP-Adressen-Speicherung hilft bei der Verfolgung von schweren Straftaten - Statement von Carmen Wegge und Sebastian Fiedler HTML
24.06.2026 Prävention ist Investition in die Zukunft – Maßnahmen für besseren Kinder- und Jugendschutz - Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion HTML
24.06.2026 Zukunftspapier für eine inklusivere Gesellschaft und einen gerechteren Sozialstaat - Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion HTML
24.06.2026 Zugausfall: Kritische Infrastruktur besser schützen - Statement von Armand Zorn HTML
23.06.2026 Prävention ist Investition in die Zukunft – Maßnahmen für besseren Kinder- und Jugendschutz - Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion Herunterladen
23.06.2026 Zukunftspapier für eine inklusivere Gesellschaft und einen gerechteren Sozialstaat - Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion Herunterladen
23.06.2026 Krieg und Frieden – Deutschlands Außenpolitik - Diskussionsveranstaltung HTML
23.06.2026 Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen - Statement von Dagmar Schmidt HTML
23.06.2026 Sichere Renten - Wie machen wir unser Rentensystem fit für die Zukunft? HTML
22.06.2026 Kommunen am Limit - Statement von Limbacher/Coße HTML
18.06.2026 Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße - Statement von Annika Klose HTML
18.06.2026 Social Media-Verbot – muss das sein? - Kinder und Jugendliche brauchen Schutzräume – auch im Internet HTML
17.06.2026 Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig - Statement von Esra Limbacher HTML
16.06.2026 Baugesetzbuch-Upgrade - Spielplatz für Planer? Was die Modernisierung des Städtebaurechts alles verändert HTML
15.06.2026 Vorsichtiger Optimismus auf ein Ende des Iran-Konflikts - Statement von Siemtje Möller HTML
15.06.2026 Gesundheitsreform(en) – Quo vadis? - Diskussionsveranstaltung HTML
12.06.2026 Mehr E-Autos, verschärfte Haftung bei E-Scootern - Kurzgefasst HTML
12.06.2026 Wertschätzung für unsere Veteraninnen und Veteranen - Debatte zum Veteranentag HTML
12.06.2026 Neues Verpackungsrecht: Mehr Kreislaufwirtschaft, weniger Müllverbrennung - Statement von Michael Thews HTML
12.06.2026 SPD-Fraktion steht geschlossen zur Bafög-Reform - Bafög HTML
12.06.2026 Mehr Schutz vor Diskriminierung - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Bundestag HTML
12.06.2026 Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren - GKV-Reform debattiert HTML
11.06.2026 Die Sozialstaatsreform - Diskussionsveranstaltung HTML
08.06.2026 FCAS geht auch ohne Kampfjet - Statement von Siemtje Möller HTML
08.06.2026 Rechtsstaat stärken – Demokratie resilient machen - Empfang der SPD-Bundestagsfraktion HTML
04.06.2026 RENTE - Diskussionsveranstaltung HTML
04.06.2026 Bundeswehr als Arbeitgeber - Diskussionsveranstaltung HTML
04.06.2026 Bau- und Stadtentwicklung - Diskussionsveranstaltung HTML
03.06.2026 Deutschlands Scheitern im UN-Sicherheitsrat ist ein Weckruf - Statement von Sanae Abdi und Adis Ahmetović HTML
03.06.2026 Wir begrüßen das Steuerkonzept vom DGB - Statement von Wiebke Esdar HTML
03.06.2026 RENTE - Diskussionsveranstaltung HTML
01.06.2026 Die Bafög-Einigung infrage zu stellen, verunsichert junge Menschen - Statement von Wiebke Esdar HTML
01.06.2026 Das Sondervermögen stärkt unsere Wirtschaft - Statement von Wiebke Esdar HTML
31.05.2026 SPD-Fraktion pocht auf BAföG-Reform - Statement von Wiebke Esdar HTML
29.05.2026 Gesundheit gerecht gestalten - Bürgerdialog zur Gesundheitsreform HTML
29.05.2026 Rente, Pflege, Gesundheit: Welche Reformen braucht Deutschland wirklich? - Diskussionsveranstaltung HTML
26.05.2026 Der neue Sozialstaat: einfach, gerecht, digital - Diskussionsveranstaltung HTML
26.05.2026 Hat das Bafög wieder Zukunft? - Wir sprechen über die anstehenden BAföG-Reform & ihre Zukunftsperspektive HTML
26.05.2026 Die gesetzliche Rente ist 1000-mal besser als ihr Ruf! - Diskussionsveranstaltung HTML
26.05.2026 Milliardeninvestitionen und Sonderschulden – und trotzdem Rotstift und Reformzwang? - Diskussionsveranstaltung HTML
26.05.2026 „Demokratie leben!“ stärken - Förderung zivilgesellschaftlicher Projekte sichern HTML
26.05.2026 Leerstandsaktivierung und Innenentwicklung im ländlichen Raum - Wie können lebendige Orte in Dörfern und Kleinstädten geschaffen werden? HTML
22.05.2026 Für soziale, klimaneutrale und wettbewerbsfähige Zukunft - Positionspapier zum Emissionshandel HTML
22.05.2026 Familien entlasten, Verbraucherrechte stärken, Apotheken sichern - Kurzgefasst HTML
22.05.2026 Energiewende: Jetzt erst recht! - Energiepolitischer Abend der SPD-Bundestagsfraktion HTML
22.05.2026 Wir machen den Sozialstaat einfacher, schneller und gerechter - Statement von Dagmar Schmidt und Wiebke Esdar HTML
21.05.2026 Ein starkes Ehrenamt hält unser Land zusammen - Debatte im Bundestag HTML
21.05.2026 Spitzensport neu aufstellen – Athletinnen und Athleten in den Mittelpunkt - Sportfördergesetz beraten HTML
20.05.2026 Pakt für den Bevölkerungsschutz – für mehr zivile Resilienz - Statements von Sebastian Fiedler und Siemtje Möller HTML
20.05.2026 Das Recht auf Reparatur kommt - Statement von Nadine Heselhaus und Carmen Wegge HTML
19.05.2026 Ein starker Emissionshandel für eine soziale, klimaneutrale und wettbewerbsfähige Zukunft - Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion Herunterladen
19.05.2026 Energiewende: Jetzt erst recht! - Energiepolitischer Fraktionsabend am 19. Mai 2026 HTML
19.05.2026 E-Auto-Förderung jetzt beantragen - Statement von Esra Limbacher HTML
12.05.2026 KI – Kolleg:in oder Konkurrenz? - Was Künstliche Intelligenz für Ihren Job und unseren Sozialstaat bedeutet HTML
12.05.2026 Zulassungsstopp bei Integrationskursen abgewendet - Statement von Sebastian Fiedler und Hakan Demir HTML
12.05.2026 Sicher, sauber, bezahlbar: Wege einer beschleunigten Energiewende - Diskussionsveranstaltung HTML
08.05.2026 Städtebauförderung ist mehr als neue Plätze oder sanierte Gebäude - Statement von Hendrik Bollmann HTML
08.05.2026 Mehr Schutz vor häuslicher Gewalt - Statement von Carmen Wegge HTML
08.05.2026 Frauen schützen - Täter in die Pflicht nehmen - Gewaltschutzgesetz verabschiedet HTML
08.05.2026 Barrieren abbauen - Gleichberechtigte Teilhabe für alle - Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) debattiert HTML
08.05.2026 Motor für starke Städte und Gemeinden - Städtebauförderung HTML
Zum Seitenanfang