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19.03.2026 Pressemitteilung Nr. 47

Demokratiegeschichte stärken

Der Deutsche Bundestag verabschiedet am 19. März 2026 einen Antrag zur Stärkung der Orte der Demokratiegeschichte. Zukünftig soll der bundesweite Tag der Demokratiegeschichte jährlich als Feier der deutschen Demokratie- und Freiheitsgeschichte begangen werden, sagen Nancy Faeser und Holger Mann.
18.03.2026 Pressemitteilung Nr. 46

Leipziger Buchmesse eröffnet – ein Ort der Debatte

Die Leipziger Buchmesse ist mehr als ein Branchentreffen: Sie ist ein Ort der demokratischen Debatte. Die SPD-Bundestagsfraktion betont zur Eröffnung die Bedeutung von Literatur für Meinungsfreiheit, Dialog und gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Notwendigkeit, zentrale Literaturstandorte weiter zu stärken, sagen Holger Mann und Nancy Faeser. 
12.03.2026 Pressemitteilung Nr. 43

Ende von „kulturweit“ sendet falsches Signal – Freiwilligendienste müssen gestärkt werden

Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich gegen das Aus für den internationalen Freiwilligendienst „kulturweit“. Er ist ein wichtiger Bestandteil der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und soll erhalten bleiben. Seit 2009 ermöglicht das Programm jungen Menschen, sich weltweit in Kultur- und Bildungseinrichtungen zu engagieren und internationale Verständigung zu stärken. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes soll die Förderung aus Haushaltsgründen beendet werden. Der letzte Jahrgang wird im September 2026 starten, sagen Martin Rabanus und Nancy Faeser. 
16.02.2026 Dokument

Sichere Soziale Medien – Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum stärken

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16.02.2026 Artikel

Social Media sicherer machen

Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion und der Partei haben in einem Impulspapier ihre Vorschläge für die bewusste Social Media Nutzung von Kindern und Jugendlichen vorgelegt.

Arbeitsgruppe Kultur und Medien

Kunst und Kultur sind Ausdruck des menschlichen Daseins, sie bereichern unser Leben, prägen unsere kulturelle Identität und leisten einen Beitrag zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und Integration.
05.02.2026 Pressemitteilung Nr. 17

Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland kommt

Der Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland ist zwischen den Koalitionspartnern geeint. Das sind gute Nachrichten bereits vor dem Beginn der Berlinale. Wir werden im Deutschen Bundestag eine gesetzliche Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel beschließen und so den Filmstandort Deutschland nachhaltig und verlässlich stärken, sagt  Wiebke Esdar.
24.01.2026 Pressemitteilung Nr. 10

Eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für einen starken Filmstandort Deutschland

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet in laufenden Gesprächen an tragfähigen und konstruktiven Lösungen für den Filmstandort Deutschland. Dass nun aus vertraulichen Runden öffentlich berichtet wird, hilft dem Prozess nicht. Unser Vorschlag einer gesetzlichen Investitionsverpflichtung stärkt den Filmstandort Deutschland und wird von der großen Mehrheit der Filmschaffenden unterstützt, sagen Wiebke Esdar und Martin Rabanus.
16.12.2025 Pressemitteilung Nr. 164

Pressefreiheit ist unverzichtbar – Deutsche Welle verdient unsere Solidarität

Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung der russischen Generalstaatsanwaltschaft, die Deutsche Welle als „unerwünschte Organisation“ einzustufen. Dieser Schritt ist ein schwerwiegendes Signal für die Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit in Russland, erklärt Martin Rabanus.
10.12.2025 Statement von Martin Rabanus

EU-Ermittlungen gegen Google: Fair bezahlen statt abschöpfen

Kreativität und journalistische Arbeit sind zentrale Rohstoffe Europas. Doch große Plattformen vereinnahmen digitale Inhalte oft ohne faire Vergütung. Die EU-Untersuchung jetzt kann ein wichtiger Schritt sein hin zu mehr Transparenz, Medienvielfalt und Verhandlungen auf Augenhöhe.

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z.B. 25.03.2026
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