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25.03.2026 Artikel

Mehr Lebendorganspenden ermöglichen

Mit dem Gesetz erweitern wir die Möglichkeiten der Lebendorganspende, insbesondere indem wir die Überkreuzspende einführen. 
14Apr 2026
19:00 - 20:45

Gewaltschutz

Vor-Ort | Gemeindesaal der Josua-Gemeinde, Bismarckstraße 20, 13585 Berlin Mit: Helmut Kleebank, Carmen Wegge
06.03.2026 Pressemitteilung Nr. 41

Die Krankenhausversorgung bleibt leistungsfähig, hochwertig und solidarisch

Mit dem heutigen Beschluss setzen wir die größte Reform der Krankenhausversorgung seit Jahrzehnten konsequent fort. Unser Ziel ist klar: eine moderne, qualitätsorientierte und dauerhaft tragfähige Krankenhausstruktur, die Patientinnen und Patienten überall in Deutschland eine verlässliche medizinische Versorgung garantiert. 
25.02.2026 Pressemitteilung Nr. 25

Pandemie-Krisenmanagement: Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen stärken

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie des Bundestags, hebt mit Blick auf die kommende Sitzung der Kommission am 26. Februar 2026 zum Thema „Föderales Krisenmanagement, Krisenstäbe“ die Bedeutung klarer Zuständigkeiten und transparenter Entscheidungsstrukturen im föderalen System hervor.
16.02.2026 Dokument

Sichere Soziale Medien – Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum stärken

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16.02.2026 Artikel

Social Media sicherer machen

Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion und der Partei haben in einem Impulspapier ihre Vorschläge für die bewusste Social Media Nutzung von Kindern und Jugendlichen vorgelegt.
28.01.2026 Pressemitteilung Nr. 13

Ein handlungsfähiger Staat braucht ein starkes Parlament – auch in Krisenzeiten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, hebt mit Blick auf die 14. Sitzung der Kommission am 29. Januar 2026 hervor, wie zentral eine klare und tragfähige Balance zwischen Exekutive und Legislative auch in Krisenzeiten ist.

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z.B. 28.03.2026
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