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05.12.2025 Artikel

Neuer freiwilliger Wehrdienst – moderner Ansatz für mehr Sicherheit

Im Bundestag haben die Koalitionsfraktionen einen neuen freiwilligen Wehrdienst beschlossen. „Mit unserer Einigung zum Wehrdienstgesetz geht Deutschland einen weiteren entscheidenden Schritt für die Verteidigungsfähigkeit“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Debatte.

05.12.2025 Artikel

Rente bleibt stabil – ein starkes Signal für Sicherheit im Alter

Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen der Koalition ein umfassendes Rentenpaket endgültig beschlossen. Für Millionen Menschen in Deutschland schafft das echte Sicherheit. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sagt mit Blick auf die neue Rentenkommission: „Der heutige Beschluss ist der erste Schritt. Unser Ziel bleibt eine zukunftsfeste Rente.“

04.12.2025 Pressemitteilung Nr. 156

Wärmewende weiter voranbringen: Bundestag beschließt Geothermie-Beschleunigung (GeoBG)

Der Deutsche Bundestag hat heute mit dem Beschluss zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern einen entscheidenden Schritt für die Wärmwende vollzogen. Geothermie ist als klimaneutrale und dauerhaft verfügbare Technologie ein Grundpfeiler für eine zukunftsfähige Wärmeversorgung. Bislang nutzen wir nur ca. zwei Prozent dieses Potenzials. Studien zeigen jedoch, dass Erdwärme einen deutlich höheren Anteil unseres künftigen Wärmebedarfs decken kann. Mit dem konsequenten Ausbau dieser Technologie stärken wir unsere Resilienz und Energiesouveränität, leisten einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz und schaffen neue Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen, sagt Helmut Kleebank.

04.12.2025 Pressemitteilung Nr. 155

Gedenken als Auftrag: Gemeinsam mit Polen für Europas Zukunft

In Berlin soll ein zentraler Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Besatzung entstehen. Am Ort der früheren Kroll-Oper soll in Nachfolge des temporären Denkmals nach einem architektonisch-künstlerischen Wettbewerb ein dauerhaftes Denkmal errichtet werden unter Beteiligung polnischer Expertinnen und Experten. Wir haben uns zudem dafür eingesetzt, dass am Vorhaben eines Deutsch-Polnischen Hauses als Ort der Aufklärung und Begegnung festgehalten wird, erklären Nancy Faeser und Ralf Stegner.

04.12.2025 Pressemitteilung Nr. 154

Filmstandort Deutschland: Die Investitionsverpflichtung muss kommen

Kulturstaatsminister Weimer hat angekündigt, die deutsche Filmlandschaft mit einem starken Impuls nach vorne bringen zu wollen. Ein richtiges Signal – in der Ausgestaltung brauchen wir jedoch dringend klare gesetzliche Vorgaben und keine freiwilligen Selbstverpflichtungen, sagen Wiebke Esdar und Martin Rabanus.

03.12.2025 Statement von Sonja Eichwede

Ein großartiges Signal für den Frauenfußball

Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen – ein starkes Zeichen für den Frauenfußball und die Attraktivität unseres Sportstandorts, sagt Sonja Eichwede.

03.12.2025 Pressemitteilung Nr. 153

Frauen-EM 2029 in Deutschland: Starkes Signal für den Frauensport und den Sportstandort

Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußballs in Deutschland, sagt Bettina Lugk.

Prof. Dr. Lars Castellucci

02.12.2025 Pressemitteilung Nr. 152

Agrarpolitik im gesellschaftlichen Konsens gestalten

Unsere Landwirtschaft ist der Motor unserer Versorgungssicherheit. Die Ergebnisse der Zukunftskommission Landwirtschaft und der Borchert-Kommission werden weiterhin die Basis unserer Politik in diesem Bereich sein. In der heutigen Sitzung der Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Ernährung und Heimat fand aus diesem Grund unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden, Matthias Miersch, ein Austausch mit Jochen Borchert und Prof. Dr. Achim Spiller als Vorsitzende des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung (Borchert-Kommission) und der Zukunftskommission Landwirtschaft zu verlässlichen Perspektiven für unsere Agrarpolitik statt, sagen Esra Limbacher und Franziska Kersten.

01.12.2025 Pressemitteilung Nr. 151

Neustart der Aufarbeitung: Neue Schiedsgerichtsbarkeit zu NS-Raubgut nimmt Arbeit auf

Am 1. Dezember nimmt die neue Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut ihre Arbeit auf. Künftig wird sie in strittigen Fällen über die Rückgabe von Kulturgütern entscheiden, die – insbesondere jüdischen – Menschen durch die NS-Verfolgung entzogen wurden. Der Auswahlausschuss hat sich zuvor auf ein Verzeichnis von 36 Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern sowie auf ein Präsidium geeinigt. Damit ist ein zentraler Meilenstein auf dem Weg zu einem gerechteren, moderneren und transparenteren Verfahren der Restitution NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturguts erreicht, sagt Nancy Faeser.