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29.01.2026 Artikel

Ein Sozialstaat, der den Menschen den Alltag leichter macht

Ein funktionierender Sozialstaat muss zeitgemäß, gerecht und so ausgestaltet sein, dass er den Alltag der Menschen leichter macht. Wir haben uns vorgenommen, bei der anstehenden Reform mutig zu sein und ein großes Rad zu drehen. Der Abschlussbericht der Sozialstaatsreformkommission ist ein guter Aufschlag, wie wir Staat und Verwaltung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger modernisieren können.
28.01.2026 Statement von Armand Zorn und Johannes Schätzl

US-Sanktionen gegen HateAid: Bundesregierung und EU müssen handeln

Wir verurteilen diese Eingriffe in die Rechtsstaatlichkeit und in die digitale europäische Souveränität auf das Schärfste. Bundesregierung und EU müssen die Betroffenen schützen und auf eine Rücknahme der Maßnahmen drängen.
28.01.2026 Pressemitteilung Nr. 13

Ein handlungsfähiger Staat braucht ein starkes Parlament – auch in Krisenzeiten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, hebt mit Blick auf die 14. Sitzung der Kommission am 29. Januar 2026 hervor, wie zentral eine klare und tragfähige Balance zwischen Exekutive und Legislative auch in Krisenzeiten ist.
28.01.2026 Artikel

Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

„Möge die Erinnerung zur Verantwortung führen. Möge die Verantwortung zum Handeln führen. Und möge das Handeln dafür sorgen, dass „Nie wieder“ nicht nur eine Parole ist, sondern eine bleibende Verpflichtung.“ So mahnt Tova Friedman.
28.01.2026 Artikel

„Wir stehen an der Seite unserer dänischen Nachbarn“

Die Solidarität in Europa ist entscheidend – das zeigt sich derzeit bei der Diskussion um Grönland. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt hier ein deutliches Zeichen und hatte in ihrer Fraktionssitzung Benny Engelbrecht, den Fraktionssekretär der sozialdemokratischen Fraktion im dänischen Parlament (Folketing), zu Gast.
27.01.2026 Pressemitteilung Nr. 12

Holocaust-Gedenktag: Erinnerung bewahren, Demokratie schützen

Am 27. Januar gedenken wir der Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden durch die NS-Diktatur. Angesichts schwindender Zeitzeugenschaft, wachsender Bedrohungen durch Hass und Desinformation sowie neuer digitaler Möglichkeiten steht die Erinnerungskultur vor einem Wandel. Mit einer neuen Gedenkstättenkonzeption setzt der Deutsche Bundestag ein klares Zeichen für eine zukunftsfähige, geschützte und lebendige Erinnerung, sagt Holger Mann. 
27.01.2026 Statement von Armand Zorn

Handelsabkommen mit Indien stärkt Europas Wirtschaft

Das Handelsabkommen mit Indien stärkt Europas Wettbewerbsfähigkeit, sichert Arbeitsplätze und reduziert strategische Abhängigkeiten. Ein wichtiger Schritt für eine selbstbewusste europäische Wirtschaftspolitik, erklärt Armand Zorn.
26.01.2026 Pressemitteilung Nr. 11

Patientenrechte stärken: mehr Sicherheit bei Behandlungsfehlern

Der 26. Januar ist der "Tag des Patienten". Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für mehr Rechte bei Behandlungsfehlern: Ein Härtefallfonds, geringere Beweisanforderungen und besserer Aktenzugang sollen Betroffenen schneller helfen. Das Ziel ist mehr Transparenz, Orientierung und Sicherheit im Gesundheitssystem, sagen Dr. Christos Pantazis und Stefan Schwartze.   

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z.B. 06.02.2026
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