Artikel

04.01.2025 Statement von Gabriela Heinrich

Gespräche mit den neuen Machthabern in Syrien sind richtig

Außenministerin Annalena Baerbock ist rund vier Wochen nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad zu einem unangekündigten Besuch nach Syrien gereist. Ein richtiges Zeichen, sagt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich.
20.12.2024 Artikel

Das Deutschlandticket ist für 2025 gesichert

Die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr ist sichergestellt. Ein Erfolg, der insbesondere für die nunmehr über 13 Millionen Nutzer:innen Sicherheit und Planbarkeit bringt.
20.12.2024 Artikel

Wir wollen die Mietpreisbremse verlängern

Die Mietpreisbremse, die Ende 2025 ausläuft, soll verlängert werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von SPD und Grünen vor. Was jahrelang – trotz Koalitionsvertrag – von der FDP blockiert wurde, wird jetzt endlich auf den Weg gebracht.
19.12.2024 Artikel

Wir entlasten die arbeitende Mitte

Zusammen mit einer demokratischen Mehrheit haben wir im Bundestag ein Entlastungspaket für Bürger:innen und insbesondere für Familien beschlossen. Das ist ein starkes Zeichen politischer Handlungsfähigkeit.
19.12.2024 Statement von Dirk Wiese

Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen

Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese.
18.12.2024 Statement von Andreas Schwarz

Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers

Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister.

Seiten

z.B. 16.03.2025
z.B. 16.03.2025

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang