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01.06.2025 Artikel

Hospitanzprogramm für Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten 2025

Wie arbeiten Politik und Medien in der Hauptstadt zusammen? Interessierte Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten können zwei Wochen lang hinter die Kulissen im Bundestag und der SPD-Bundestagsfraktion blicken und dabei das Zusammenspiel hautnah erleben.

01.06.2025 Statement von Wiebke Esdar

Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze

Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen.

29.05.2025 Statement von Martin Rabanus

Plattformabgabe: Wichtiger Schritt für eine zukunftsfähige Medienlandschaft

Kulturstaatsminister Weimer plant eine Digitalabgabe, die vor allem große Internetkonzerne treffen würde. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, begrüßt das.

28.05.2025 Artikel

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2025

Am 25. Juni 2025 verleiht die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 10. Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Die Veranstaltung können Sie hier im Livestream ab 17.30 Uhr verfolgen.

27.05.2025 Statement von Siemtje Möller und Adis Ahmetovic

Selbstverteidigung endet wo humanitäres Völkerrecht verletzt wird

Die humanitäre Katastrophe in Gaza eskaliert. Es braucht jetzt einen Kurswechsel: Ende der Gewalt, Schutz für die Zivilbevölkerung und uneingeschränkter Zugang für humanitäre Hilfe. Israels Recht auf Selbstverteidigung ist unbestritten, jedoch muss Deutschland jetzt entschlossen zur Deeskalation der Lage beitragen, sagen Siemtje Möller und Adis Ahmetovic.

26.05.2025 Statement von Armand Zorn

Thyssenkrupp: Wer von staatlicher Unterstützung profitiert, muss Verantwortung übernehmen

Die aktuellen Berichte über die geplante Umstrukturierung bei Thyssenkrupp geben Anlass zur Sorge, so SPD-Fraktionsvize Armand Zorn. Er fordert vielmehr ein klares Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland.

24.05.2025 Statement von Armand Zorn

Handelskonflikt verhindern

Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn.

23.05.2025 Statement von Wiebke Esdar

Politisch motivierte Eingriffe in die Wissenschaftsfreiheit sind fatal

Internationaler Austausch von Menschen ist und bleibt ein Grundpfeiler von Wissenschaft. Wer Studierenden den Zugang zu Universitäten verwehrt, schadet dem internationalen Austausch und der eigenen wissenschaftlichen Entwicklung.

21.05.2025 Statement von Armand Zorn

Frühjahrsprognose macht Sofort-Maßnahmen erforderlich

Es ist an der Zeit zu handeln, um unser Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Die degressive Abschreibung, günstigere Strompreise und diverse Handelsbeziehungen können dazu beitragen.

17.05.2025 Statement von Matthias Miersch und Siemtje Möller

Humanitäre Hilfe in Gaza sofort und ungehindert zulassen

Israel hat das Recht, sich gegen Terror zu verteidigen und Geiseln zu befreien. Trotzdem verpflichtet uns das humanitäre Völkerrecht immer, Zivilistinnen und Zivilisten zu schützen. Matthias Miersch und Siemtje Möller plädieren daher für Gespräche über eine Waffenruhe.