Statements

01.04.2026 Statement von Armand Zorn

Wir werden mit geeigneten Maßnahmen gegensteuern

Dass die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute ihre Frühjahrsprognose für das Wirtschaftswachstum nun von 1,3 auf 0,6 Prozent für das Jahr 2026 gesenkt haben, war zu erwarten. Wir verfolgen die Entwicklungen auch in der Task Force der Koalitionsfraktionen weiter eng und werden gegensteuern, um Verbraucher:innen vor hohen Preisen zu schützen und sie zu entlasten., sagt Armand Zorn. 
31.03.2026 Statement von Sonja Eichwede

„Eine große Zahl an Syrerinnen und Syrern ist hier hervorragend integriert“

„Unsere Migrationspolitik muss klar, gerecht und nachvollziehbar sein. Wir halten an der Linie fest, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben: Straftäter und Gefährder sollen zurückgeführt werden. Zugleich müssen wir aber unterscheiden zwischen denen, die unsere Sicherheit gefährden und unsere Regeln infrage stellen und den vielen Menschen, die jeden Tag ihren wichtigen Beitrag für unserer Gesellschaft leisten,“ sagt Sonja Eichwede. 
25.03.2026 Statement von Armand Zorn

Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts

Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt, sagt Armand Zorn. 
25.03.2026 Statement von Esra Limbacher

Mit klarem Kurs zum Klimaziel 2030

Die Bundesregierung wird mit dem neuen Klimaschutzprogramm die Klimaziele 2030 erreichen. Das neue Klimaschutzprogramm setzt den Pfad für mehr Versorgungssicherheit, Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern und den Schutz der natürlichen Ressourcen unseres Planeten. 
24.03.2026 Statement von Daniel Walter

Ein weiterer, richtiger Schritt in Richtung europäische Unabhängigkeit

Mehr denn je sind wir angewiesen auf neue Handelsbeziehungen mit verlässlichen Partnern und auf stabile Lieferketten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt deshalb das am 23. März in Canberra unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen der EU und Australien.
18.03.2026 Statement von Sonja Eichwede

Großer Dank an die Datenschutzbeauftragte

Mit großem Bedauern haben wir die Rückzugsankündigung von Frau Prof. Dr. Specht-Riemenschneider zur Kenntnis genommen. Wir wünschen ihr eine gute Genesung und danken ihr herzlich für ihr engagiertes Wirken, sagt Sonja Eichwede.
08.03.2026 Statement von Sanae Abdi und Gabriela Heinrich

Frauenrechte weltweit verteidigen

Frauenrechte sind Menschenrechte. Geschlechtergerechtigkeit ist kein Nebenprojekt, sondern ein Grundpfeiler nachhaltiger Entwicklung. Sie entscheidet darüber, wie gerecht, wie friedlich und wie zukunftsfähig unsere Gesellschaften sind.

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z.B. 07.04.2026
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