Artikel

24.12.2025 Statement von Sonja Eichwede und Carmen Wegge

HateAid: Verhalten der USA ist inakzeptabel

Die gegen Hass und Hetze im Internet eintretende deutsche Beratungsstelle HateAid ist ins Visier der Regierung von US-Präsident Donald Trump geraten. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Das ist nicht akzeptabel.

18.12.2025 Statement von Sonja Eichwede

Schnell auf Bedrohungen durch Drohnen reagieren

Mit dem heute in den Bundestag eingebrachten Entwurf zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes sollen die Möglichkeiten der Bundeswehr ausgeweitet werden, den Landespolizeien bei der Abwehr von Drohnen Amtshilfe leisten zu können. In Anbetracht der erhöhten Bedrohungslage aus Russland ist dies dringend notwendig, erklärt Sonja Eichwede.

18.12.2025 Statement von Sonja Eichwede

Bundespolizei wird gestärkt und modernisiert

Mit der heute in den Bundestag eingebrachten Novellierung des Bundespolizeigesetzes wollen wir die Bundespolizei mit neuen Befugnissen ausstatten, damit sie den heutigen Gefahrenlagen wirksam begegnen kann.

03.12.2025 Statement von Sonja Eichwede

Ein großartiges Signal für den Frauenfußball

Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen – ein starkes Zeichen für den Frauenfußball und die Attraktivität unseres Sportstandorts, sagt Sonja Eichwede.

21.11.2025 Statement von Sonja Eichwede

Häusliche Gewalt stoppen – Schutz für Frauen jetzt stärken

Häusliche Gewalt nimmt dramatisch zu und Schutzlücken bleiben gefährlich. Näherungsverbote allein helfen nicht – wir brauchen elektronische Fußfesseln und mehr Arbeit mit Tätern, um Gewalt endlich wirksam zu begegnen.

20.11.2025 Statement von Sonja Eichwede

Bauen rechtssicher erleichtern und beschleunigen

Die Ministerinnen Hubig und Hubertz haben heute Eckpunkte für ein Gesetz zum Bau des Gebäudetyps E für einfaches, innovatives und kostengünstiges Bauen vorgestellt. Der Gebäudetyp E ermöglicht, rechtssicher von Baustandards abzuweichen, um einen Bau schneller und kostengünstiger zu realisieren, sagt Sonja Eichwede.

19.11.2025 Statement von Sonja Eichwede

Drohnenangriffe erfolgreich abwehren

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. Damit soll ermöglicht werden, künftig schneller auf akute Bedrohungslagen durch Drohnen reagieren zu können. Es ist wichtig, dass Bundesinnenminister Dobrindt diesen schon von Nancy Faeser als Innenministerin in Angriff genommenen Entwurf nun auf den Weg gebracht hat.

07.11.2025 Artikel

Sicherheitsrisiko AfD – Koalition schützt kritische Infrastruktur

Fast täglich erfahren wir von sehr konkreten Bedrohungen unserer Infrastruktur: Drohnen über Flughäfen, großflächigen Stromausfällen, massiven Hackerangriffen. Und was macht die AfD? Durch eine Flut von parlamentarischen Anfragen liefert sie – ob gewollt oder nicht – potenziellen Angreifern im In- und Ausland genau die Informationen, die sie brauchen. Darauf haben wir in einer Aktuellen Stunde in dieser Woche hingewiesen und die engen Verbindungen der AfD zu Putin beleuchtet.

17.10.2025 Statement von Sonja Eichwede

Wir müssen gesetzlich die Opferrechte stärken

Am heutigen Montag übergeben Angehörige der NSU-Opfer eine Petition an Abgeordnete, in der sie den Ausschluss von Beate Zschäpe aus Aussteigerprogrammen fordern. Sonja Eichwede schließt sich ihnen an und fordert die Stärkung von Opferrechten.

08.10.2025 Statement von Sonja Eichwede

Doppelte Staatsangehörigkeit stärkt Deutschland als Einwanderungsland

Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts wird die doppelte Staatsangehörigkeit nun offiziell anerkannt, was Deutschlands Rolle als Einwanderungsland und die Gesellschaft stärkt. Die Reform erkennt die Lebensleistung vieler Bürger:innen an und fördert eine moderne Migrations- und Integrationspolitik, die Fachkräften langfristige Perspektiven bietet, erklärt Sonja Eichwede.