Die sicherheitspolitische Bedrohungslage hat sich seit dem russischen Angriff auf die Ukraine in den letzten Jahren signifikant verschärft. Um einen effektiven Beitrag zur Landes- und Bündnisverteidigung leisten zu können, benötigt die Bundeswehr – auch unter Zugrundelegung der NATO-Fähigkeitsziele – ca. 260.000 aktive Soldatinnen und Soldaten sowie 200.000 Reservistinnen und Reservisten. Dies erwarten auch unsere Bündnispartner von Deutschland.
Mit der Verabschiedung des Koalitionsvertrages einigten wir uns auf die Einführung eines neuen attraktiven Wehrdienstes, der sich grundsätzlich am schwedischen Wehrdienstmodell orientiert und zunächst auf Freiwilligkeit basiert. In dieser Woche haben wir den parlamentarischen Prozess mit der ersten Lesung im Bundestag mit dem gemeinsamen Ziel gestartet, den Wehrdienst an die heutige Zeit anzupassen und ihn attraktiver zu machen. Natürlich werden wir auch dazu eine gemeinsame Lösung finden, wie wir es ausgleichen, falls die Zielzahlen durch die freiwilligen Meldungen unterschritten werden. Wichtig ist: Es wird keinen Automatismus für eine verpflichtende Einberufung geben.