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21.06.2024 Pressemitteilung Nr. 128

Musiklandschaft in Deutschland stärken

Die Fête de la Musique am 21. Juni in Berlin bietet Anlass, den gesellschaftlichen Stellenwert von Musiker:innen und Musik zu würdigen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die Entfaltungsmöglichkeiten für eine vielfältige, nachhaltige und resiliente Musiklandschaft in Deutschland zu stärken, sagt Helge Lindh.
21.06.2024 Statement von Jens Zimmermann

EU-Gesetz zur Chatkontrolle vorerst gescheitert

Nach breiter Kritik wurden die Verhandlungen zur Chatkontrolle vertagt – auch wegen der Ablehnung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Ein wichtiges Signal, sagt Jens Zimmermann.
20.06.2024 Statement von Achim Post

Haushaltsberatungen gehen weiter

Es ist wichtig das jetzt alle Koalitionspartner Gesprächsbereitschaft in der Frage, wie zusätzliche Finanzmittel mobilisiert werden können, zeigen. Ein einseitiger Sparhaushalt würde weder diesem Anspruch, noch den Herausforderungen unserer Zeit gerecht, sagt Achim Post.

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z.B. 08.11.2024
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