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21.03.2024 Pressemitteilung Nr. 57

Wir verbessern den Zivilschutz in Deutschland

Heute debattiert der Deutsche Bundestag über die Risikoanalyse der Bundesregierung für den Zivilschutz 2023. Die Zeitenwende hält auch hier Einzug, damit die Menschen und die kritische Infrastruktur in Deutschland bestmöglich und auf neuestem Stand geschützt sind. Nicht zuletzt das KRITIS-Dachgesetz, das sich in Vorbereitung befindet, wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, erklärt Ingo Schäfer.

21.03.2024 Statement von Detlef Müller

Digitale-Dienste-Gesetz stärkt die Grundrechte der Nutzerinnen

Der Bundestag hat heute eine Regelung zum Binnenmarkt für digitale Dienste verabschiedet. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.

21.03.2024 Artikel

Otto-Wels-Preisträger:innen engagieren sich gegen Antisemitismus

Der Otto-Wels-Preis wurde von der SPD-Fraktion an Schüler:innen verliehen, die mit verschiedenen Projekten an den Holocaust erinnert oder sich damit auseinandergesetzt haben.

21.03.2024 Dokument

Stellenangebot für eine Teamassistentin / einen Teamassistenten (w/m/d)

Dokument

20.03.2024 Statement von Dagmar Schmidt

Der Welt-Down-Syndrom-Tag: Schluss mit den Vorurteilen

Vielfalt ist die Stärke unserer Gesellschaft und eine inklusive Gesellschaft ist Ausdruck von Respekt. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen selbstbestimmt so leben können, wie sie es möchten, mit oder ohne Handicap. Dafür müssen in vielerlei Hinsicht Barrieren abgebaut werden – auch die im Kopf.