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17.12.2021 Artikel

"Streit würde ich das nicht nennen"

Rolf Mützenich führt jetzt die Kanzler-Fraktion. Im Podcast erzählt er, wie sich die Ampel anfühlt, wie sie die Pandemie bewältigen will - und ob radikale Impfgegner die Demokratie bedrohen.
17.12.2021 Pressemitteilung Nr. 330

Mehr Freiräume für Kultur und Medien

Das sozialdemokratische Motto ‘Kultur für alle‘ ist die Grundlage für neue Modelle gesellschaftlicher Teilhabe und Integration in der Kultur- und Medienpolitik. Wir werden die Förderstrukturen weiter verbessern und zeitgemäß aufstellen, Debattenraum und Mitwirkung fördern und Kultur breiter zugänglich machen, erklärt Helge Lindh.
16.12.2021 Pressemitteilung Nr. 328

Arbeitsgruppen: Sprecherinnen und Sprecher gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecherinnen und Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, mit. 
16.12.2021 Pressemitteilung Nr. 327

Klare Regeln für die Abgeordnetendiäten

Der Deutsche Bundestag hat heute beschlossen, die Höhe der Abgeordnetendiäten auch in der neuen Wahlperiode an die Entwicklung der Nominallöhne zu koppeln. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden damit weiterhin jährlich zum 1. Juli automatisch an die Lohnentwicklung angepasst. Dieses Verfahren stellt sicher, dass die Abgeordnetenentschädigung nachvollziehbar und angemessen ist, erklärt Johannes Fechner.

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z.B. 08.11.2024
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