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28.01.2022 Artikel

„Wir wollen, dass die Menschen wieder leben können“

Vize-Fraktionschefin Dagmar Schmidt erklärt, warum sie eine allgemeine Impfpflicht für notwendig hält, um den Weg aus der Pandemie zu finden - und warum sie optimistisch ist, dass diese bald kommt.

27.01.2022 Artikel

„Wir brauchen mehr Mut zur Intoleranz“

Zum Gedenktag an den Holocaust warnte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD): Der Antisemitismus sei mitten unter uns. Sie forderte die Bürger:innen dazu auf, die Demokratie entschlossen zu verteidigen.

27.01.2022 Pressemitteilung Nr. 11

China muss im Handelsstreit mit Litauen einlenken

Die EU-Kommission hat beschlossen, unserem europäischen Partnerstaat Litauen beizuspringen und dessen Handelsstreit mit China vor das Handelsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) zu bringen. China hat Litauen im Zuge der Eröffnung einer Repräsentanz Taiwans in Vilnius von der Liste der Ursprungsländer genommen. Damit werden Anmeldungen beim chinesischen Zoll für Waren aus oder nach Litauen unmöglich, sagt Markus Töns.

27.01.2022 Pressemitteilung Nr. 10

Mehr Fortschritt für Ernährung und Landwirtschaft wagen

Die Ampel-Koalition hat einen sehr ambitionierten Koalitionsvertrag vorgelegt. Mit dem Antrag „Landwirtschafts- und Ernährungspolitik im Aufbruch“ stellt die SPD-Fraktion ihre politischen Leitlinien im Deutschen Bundestag vor, erklären Susanne Mittag, Isabel Mackensen-Geis und Rita Hagl-Kehl.

Svenja Stadler

27.01.2022 Pressemitteilung Nr. 9

Gedenken an die Opfer der „Euthanasie“-Morde im Nationalsozialismus

Menschen mit Behinderungen brauchen besonders hohen Schutz. Wir gedenken der Ermordung hunderttausender Menschen mit Behinderungen und Kranker während der Nazi-Herrschaft, erklärt Angelika Glöckner.

26.01.2022 Pressemitteilung Nr. 8

Jahreswirtschaftsbericht: Wirtschaftliche Erholung in Sicht

Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht 2022 „Für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft – Transformation innovativ gestalten“ bescheinigt der deutschen Wirtschaft trotz aller Turbulenzen eine solide Basis, erklärt Bernd Westphal.

26.01.2022 Pressemitteilung Nr. 7

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Erinnerung ist unser aller Verantwortung, um der Vergangenheit gerecht zu werden und für die Zukunft zu lernen. Das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau steht als eines von hunderten Lagern sinnbildlich für die beispiellosen Gräueltaten der Nationalsozialisten. Vor 77 Jahren, am 27. Januar 1945, wurde es von der Roten Armee befreit. Seit 1996 gedenkt die Bundesrepublik Deutschland an jenem Jahrestag den Opfern des Nationalsozialismus, erklären Marianne Schieder und Dirk Wiese.

24.01.2022 Pressemitteilung Nr. 6

Tourismus zukunftsfest machen

Die Tourismuspolitikerinnen und -politiker der SPD-Bundestagsfraktion haben in ihrer Klausursitzung über die künftige Ausrichtung ihrer Arbeit beraten und erste Schwerpunkte festgelegt, erklärt Stefan Zierke.

21.01.2022 Artikel

„Ein Einkommen, das für ein Leben in Würde reicht“

Die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, bezahlbares Wohnen und Energie: Diese Vorhaben will die SPD-Fraktion schnell voranbringen.