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11.02.2022 Artikel

Der Grundstein für einen besseren Winter

Eine Gruppe Abgeordneter der Ampel-Fraktionen hat einen Gesetzesentwurf für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene vorgelegt. Sie soll ab dem 1. Oktober gelten. 
11.02.2022 Pressemitteilung Nr. 21

Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Weltweit werden schätzungsweise etwa 250.000 Kinder als Soldatinnen und Soldaten in Konflikten ausgenutzt. Ihre Leben werden in kriegerischen Auseinandersetzungen aufs Spiel gesetzt. Zugleich werden die Jungen und Mädchen einer friedlichen Kindheit beraubt. Auf diese Tragödie macht der jährlich am 12. Februar stattfindende Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten aufmerksam, sagen Gabriela Heinrich und nadja Sthamer.
09.02.2022 Pressemitteilung Nr. 20

Neues Kapitel für Ernährung und Landwirtschaft

Die agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen aus Bund, Ländern und Europäischem Parlament wollen in der Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik ein in die Zukunft ausgerichtetes Kapitel aufschlagen. Nach jahrelangem Innovationsstau, verursacht durch konservative Regierungen, müssen die Fehlentwicklungen und Gegensätze in der Landwirtschaft sowie bei wirtschaftlicher Sicherung, Klimaschutzaspekten und gesellschaftlichem Anspruch aufgelöst werden. Es geht um die Zukunft und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, sagen Matthias Miersch und Susanne Mittag.
08.02.2022 Pressemitteilung Nr. 19

Mehr Engagement der Deutschen Welle gegen Antisemitismus

Die Deutsche Welle hat einen Bericht sowie einen zehn-Punkte-Plan zu den Antisemitismus-Vorwürfen von ihren Mitarbeitenden vorgelegt. Darin werden die Vorwürfe bestätigt und Gegenmaßnahmen vorgestellt. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die angekündigten Maßnahmen als ersten Schritt und fordert noch deutlich mehr Engagement, sagt Helge Lindh.
08.02.2022 Artikel

Mehr Gleichstellung wagen

Helge Lindh, der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, setzt sich für mehr Gleichstellung in der Kulturbranche ein - etwa durch paritätisch besetzte Jurys und Gremien.
05.02.2022 Pressemitteilung Nr. 18

Null Toleranz für weibliche Genitalverstümmelung

Am 6. Februar ist der Internationale Tag der Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung. Weltweit leiden viele Mädchen und Frauen unter den Folgen von Genitalverstümmelung. Auch in Deutschland ist die Zahl der von Genitalverstümmelung gefährdeten Mädchen und Frauen weiterhin hoch, sagen Gabriela Heinrich und Heike Engelhardt.
03.02.2022 Statement von Dirk Wiese und Helge Lindh

Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland ist Akt der Willkür

Die Deutsche Welle ist weltweit ein Garant für Meinungsfreiheit- und vielfalt. Das Sendeverbot in Russland ist für uns nicht nachvollziehbar und willkürlich. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine schnelle Rücknahme der Maßnahme, um die Ausstrahlung der Deutschen Welle als auch die journalistische Arbeit in den Korrespondentenbüros weiter zu ermöglichen.
03.02.2022 Pressemitteilung Nr. 16

Außenpolitiker im Bundestag stehen an der Seite Litauens

Mit ihrer Reise nach Vilnius setzen die Außenpolitiker Nils Schmid (SPD), Jürgen Trittin (Grüne), Ulrich Lechte (FDP) und Jürgen Hardt (CDU/CSU) angesichts der wachsenden Spannungen in Osteuropa und der ökonomischen Zwangsmaßnahmen Chinas gegen Litauen ein starkes Zeichen der Solidarität mit unserem EU-Partner und NATO-Verbündeten. 
02.02.2022 Pressemitteilung Nr. 15

Heizkostenzuschuss auch für BAföG-Studierende

Auf Vorstoß von Bundesbauministerin Klara Geywitz werden BAföG-Empfänger:innen Wohngeldbeziehenden gleichgestellt und erhalten einen Heizkostenzuschuss. Damit werden Studierende, die durch die steigenden Energiekosten unter Druck geraten sind, jetzt effektiv entlastet, erklärt Lina Seitzel.

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z.B. 08.11.2024
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