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04.03.2022 Artikel

„Ich bin kein überzeugter Pazifist“

Rolf Mützenich erklärt im Podcast, welche Folgen Putins Krieg für die deutsche Sicherheitspolitik haben muss, wie das mit sozialdemokratischen Werten vereinbar ist - und was er von Gerhard Schröder erwartet.

04.03.2022 Pressemitteilung Nr. 39

Frauen verdienen mehr

Der Equal Pay Day fällt in diesem Jahr auf den 7. März. Vor einem Jahr war er drei Tage später. Der Tag markiert den Zeitraum, den es braucht, bis Frauen das Gleiche verdient haben wie Männer bis zum 31. Dezember des Vorjahres, erklärt Leni Breymaier.

03.03.2022 Statement von Sabine Poschmann

Ausschluss von russischen und belarussischen Athletinnen und Athleten ist folgerichtig

Der russische Angriffskrieg überschattet den Beginn der Paralympischen Winterspiele. Der Ausschluss der russischen und belarussischen Athletinnen und Athleten, auf Druck der internationalen Gesellschaft ist als Antwort auf die Aggression folgerichtig. Allen widrigen Begleitumständen zum Trotz drücken wir unseren Athletinnen und Athleten ganz fest die Daumen für die sportlichen Wettkämpfe.

29Mär 2022
19:30 - 21:00

Bauen Wohnen Mieten

| Nachbarschaftszentrum Paul-Schneider-Haus, Schönwalder Str. 23, 13585 Berlin Mit: Helmut Kleebank, Kevin Kühnert

02.03.2022 Pressemitteilung Nr. 38

Sondervermögen garantiert Sicherheit

Das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr schafft Raum für dringend nötige Investitionen und eine bestmögliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten. Gleichzeitig greift es den Kernhaushalt nicht an, sodass weiter ausreichende Mittel für die innere und soziale Sicherheit zur Verfügung stehen. Zudem bleibt die parlamentarische Kontrolle bei der konkreten Ausgestaltung gewährleistet, erklären Achim Post und Dennis Rohde.

02.03.2022 Statement von Sönke Rix

Engagement junger Menschen muss weiterhin freiwillig sein

Mit der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht, wie sie derzeit wieder diskutiert wird, wären wir in mehrfacher Hinsicht auf dem Holzweg, sagt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix.

01.03.2022 Statement von Sonja Eichwede

Sicherheit hat im Straßenverkehr oberste Priorität

Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr dürfen weiter bestraft werden, das hat das Verfassungsgericht jetzt bestätigt. Für Sonja Eichwede ist das ein wichtiges Signal gegen rücksichtsloses und gefährliches Verhalten.

Tim Klüssendorf

Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus

Rechte Hetze und Terror stellen eine enorme Bedrohung für unser Zusammenleben und eine ständige Gefahr für viele unserer Mitmenschen dar. Geflüchtete, Musliminnen und Muslime, Obdachlose, Jüdinnen und Juden, Homosexuelle, politisch Engagierte – Menschen können zu Opfern werden, nur weil sie nicht in das Weltbild von Rechten passen. Viele von ihnen fühlen sich nicht sicher. Das ist ein Zustand, mit dem wir uns niemals abfinden werden. Jede und jeder hat bei uns das Recht, in Freiheit und Sicherheit zu leben.

01.03.2022 Pressemitteilung Nr. 37

Nordex schließen in Rostock hieße die Energiewende blockieren

Nordex hat die Schließung des Werks in Rostock für den 30.06. dieses Jahres angekündigt. Diese Maßnahme wird damit begründet, dass Rohstoffe mit Zöllen belegt werden, Fertigprodukte aber nicht. Zudem würden Steuern das Unternehmen sehr belasten. Mit Nordex würde damit das letzte in Deutschland produzierende Rotorblattwerk schließen, erklären Nina Scheer und Bengt Bergt.