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Arbeitsgruppe Demokratie

Demokratie vererbt sich nicht. Sie muss von jeder Generation neu erlernt, erfahren und gelebt werden. Diesem Credo hat sich die Anfang der 17. Legislaturperiode gegründete Arbeitsgruppe Demokratie verschrieben.

11.05.2022 Statement von Bettina Hagedorn und Sanae Abdi

Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Frauen stärken

Der Haushaltsausschuss hat den Etat 2022 für Entwicklungszusammenarbeit von Ministerin Svenja Schulze diskutiert und ein klares Bekenntnis zu Gunsten derjenigen abgelegt, die am stärksten in den großen Krisen leiden.

11.05.2022 Pressemitteilung Nr. 104

Sexuellen Missbrauch ohne Beschränkung der Kommunikationsfreiheit wirksam bekämpfen

Die EU-Kommission hat heute ihren Vorschlag zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern mittels Erkennung, Entfernung und Meldung illegaler Online-Inhalte vorgelegt. Mit dem Regelungsvorschlag sollen die Unternehmen verpflichtet werden, Kommunikationsinhalte auf sexuellen Missbrauch zu überprüfen und im Verdachtsfall zu melden und zu entfernen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Bemühen der EU-Kommission, besser gegen die Darstellung von sexuellem Kindesmissbrauch vorzugehen, erklären Sebastian Hartmann, Sonja Eichwede und Jens Zimmermann.

11.05.2022 Pressemitteilung Nr. 103

Erfolg für Kinder, Jugendliche und den Zusammenhalt in der Gesellschaft

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2022 erfolgreich für das Bundesprogramm „Respekt Coaches“ eingesetzt. Nach Beschluss des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag am 11.05.2022 sollen die Mittel dafür gegenüber dem Haushaltsansatz um 15 Millionen Euro erhöht werden. Außerdem stärken wir die Jugendmigrationsdienste und die Jugendverbände. Weitere Verbesserungen konnten wir im Bereich Gleichstellungspolitik sowie für das Modellprojekt „Zukunftswerkstatt Kommunen“ erreichen, sagen Leni Breymeier und Elisabeth Kaiser.

11.05.2022 Pressemitteilung Nr. 102

Spitzensportreform erfolgreich weiterentwickeln

Die Befragung der Sachverständigen in der heutigen Sitzung des Sportausschusses hat deutlich gemacht: Wir brauchen eine Bestandsaufnahme der Spitzensportreform und des Potentialanalysesystems, um von da aus zu sehen, an welchen Stellen wir notwendige Anpassungen vornehmen müssen, erklären Sabine Poschmann und Bettina Lugk.

11.05.2022 Pressemitteilung Nr. 101

Entlastungspaket: 300 Euro Energiepreispauschale und weitere Entlastungen kommen

Mit dem Steuerentlastungsgesetz bringt die Ampel-Koalition steuerliche Hilfen zur Abfederung der gestiegenen Energiepreise von 16 Milliarden Euro auf den Weg. Mit der Energiepreispauschale als wichtigste Einzelmaßnahme werden 44 Millionen Erwerbstätige zügig und unbürokratisch entlastet – sie erhalten eine 300 Euro Einmalzahlung, erklärt Michael Schrodi.

11.05.2022 Pressemitteilung Nr. 100

Für eine Legislaturperiode der Pflege

Nicht erst seit der Pandemie wissen wir, dass ohne die Beschäftigten in der Pflege und ohne die Millionen pflegenden Angehörigen in unserem Land nichts läuft. Ihnen allen gilt unser Dank. Und unsere Verpflichtung: Wir arbeiten mit aller Kraft an Verbesserungen und Entlastungen für die Pflege, erklären Dagmar Schmidt und Heike Baehrens.

Prof. Dr. Edgar Franke

11.05.2022 Pressemitteilung Nr. 99

Jeder junge Mensch muss künftig ein Ausbildungsplatzangebot bekommen

Der heute vorgelegte Berufsbildungsbericht zeigt wieder eine leichte Erholung auf dem Ausbildungsmarkt. Im Vergleich zum Vorjahr wurden 2021 wieder etwas mehr Ausbildungsverträge abgeschlossen, allerdings noch deutlich weniger als 2019 vor der Corona-Pandemie (-9,9 Prozent). Während die Zahl der Ausbildungsplätze leicht gestiegen ist, bilden heute nur noch weniger als 20 Prozent der Betriebe selber aus, sagt Jessica Rosenthal.

11Mai 2022
18:00 - 19:30

Pressehinweis: Mobilität im ländlichen Raum – Wege in die Zukunft

| Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dorothee Martin, Anja Troff-Schaffarzyk