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02Dez 2022
18:00 - 19:45

Tschüss Hartz IV

Vor-Ort | SPD-Wahlkreisbüro, Rosengasse 6, 09350 Lichtenstein Mit: Carlos Kasper, Annika Klose

11.11.2022 Pressemitteilung Nr. 257

Für junge Menschen: Bundestag stellt 100 Millionen Euro für Kulturpass bereit

Im Zuge der Haushaltsverhandlungen und der gestrigen Bereinigungssitzung einigten sich die Ampelfraktionen auf die Einführung eines Kulturpasses. Von dem Angebot sollen junge Menschen sowie der Kulturbereich gleichermaßen profitieren. Mit dem „KulturPass“ wollen wir eine entschieden soziale Antwort auf den kulturellen Nachfrageeinbruch und die Bedürfnisse der Jugend geben. Die Botschaft lautet unmissverständlich Emanzipation und soziale Teilhabe an Kultur. Andere sozialdemokratisch regierte Länder wie Spanien sind schon vorangegangen. Wir wollen junge Menschen nicht bevormunden, sondern sie ermächtigten und ihnen konkrete, nutzbare Freiheit ermöglichen, sagen Dennis Rohde und Helge Lindh.

11.11.2022 Statement von Matthias Miersch

Erneuerbare müssen schneller ans Netz

Die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Erneuerbare Energie-Projekte sind ein sehr guter Schritt. Die Verbesserungen sind wichtig und müssen schnell ins nationale Recht implementiert werden, sagt Matthias Miersch.

11.11.2022 Pressemitteilung Nr. 256

Entschlossen durch die Krisen

Die haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023.

11.11.2022 Pressemitteilung Nr. 255

185 Millionen Euro für europäische Gesundheitswirtschaft

Deutschland beteiligt sich mit 185 Millionen Euro am wichtigen EU-Zukunftsprojekt zur Stärkung der Gesundheitswirtschaft (IPCEI Health). Darauf hat sich die Ampel-Koalition heute für den Haushalt im kommenden Jahr verständigt. Ziel des Projekts ist, die industrielle Gesundheitswirtschaft europaweit zu fördern, insbesondere die Bereiche Biotechnologie, Medizintechnik und digitale Gesundheitsanwendungen, sagen Verena Hubertz und Gabriele Katzmarek.

Heike Baehrens

10.11.2022 Statement von Verena Hubertz

Gute Nachricht für Mieterinnen und Mieter

Vermieter übernehmen ab dem kommenden Jahr einen Teil der CO2-Kosten. Die Einigung über eine faire Kostenverteilung ist eine gute Nachricht, sagt Verena Hubertz.

10.11.2022 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2023 steht

Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2023. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.

10.11.2022 Pressemitteilung Nr. 254

Kultur im Bundeshaushalt 2023

Die Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 im Hinblick auf die Kulturförderung des Bundes, sagen Dennis Rohde (SPD), Sven-Christian Kindler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), und Otto Fricke (FDP).

10.11.2022 Statement von Sönke Rix

Kindergelderhöhung ist ein deutliches sozialpolitisches Signal

Ab Januar 2023 wird das Kindergeld auf einheitlich 250 Euro steigen. Sönke Rix sagt: Wir helfen Familien in dieser Krise und lassen sie nicht alleine.