Suche

14.12.2022 Statement von Dirk Wiese

Bundesregierung bringt Demokratiefördergesetz auf den Weg

Die Bundesregierung hat das sogenannte Demokratiefördergesetz auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett gebilligte Gesetzentwurf soll es dem Bund ermöglichen, Initiativen gegen Gewalt und Rassismus nachhaltig finanziell zu unterstützen, erklärt Dirk Wiese.

14.12.2022 Artikel

Klima-Kleber oder Reichsbürger - wer besorgt dich mehr, Matthias?

Matthias Miersch im Podcast über die Energiekrise, das Klimaschutzgesetz und die große Gefahr für unsere Demokratie.

Sönke Rix

13.12.2022 Pressemitteilung Nr. 296

Vorschläge sind gutes Fundament

Die im Koalitionsvertrag verankerte Beschleunigungskommission Schiene hat heute Vorschläge in 22 Maßnahmenbereichen vorgelegt. Die Expert:innenkommission schlägt unter Mitwirkung der SPD-Bundestagsfraktion vor, an welchen Stellen Verfahren zur Modernisierung und Sanierung von Schieneninfrastruktur beschleunigt werden müssen, sagen Detlef Müller und Christian Schreider.

13.12.2022 Pressemitteilung Nr. 295

Druck auf Ungarn wächst – ohne nachhaltige Reformen bleiben EU-Gelder gesperrt

Die Entscheidung der Mitgliedstaaten, die Auszahlung von 6,3 Milliarden Euro EU-Fördermitteln an Ungarn zunächst zu sperren, ist ein wichtiger Etappensieg beim Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union, sagen Christian Petry und Johannes Schraps.

13.12.2022 Artikel

Auch beim Heizen mit Pellets und Öl gibt es Hilfen

Die SPD-Fraktion hat durchgesetzt, dass es Hilfen für alle Heizarten geben wird. Neben den Preisbremsen für Gas und Strom werden auch Nutzer von nicht leitungsgebundenden Energieträgern unterstützt.

13.12.2022 Statement von Sabine Poschmann

Bewegungsgipfel zur Stärkung des Sports in Deutschland

An diesem Dienstag laden Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach zu einem Bewegungsgipfel in Berlin ein. Sabine Poschmann sieht in dem beteiligten Bündnis einen Aufbruch in der Sportpolitik.

12.12.2022 Statement von Martin Rosemann

Überhaupt in die Lage kommen, gesund bis zur Regelaltersgrenze zu arbeiten

Olaf Scholz will erreichen, dass weniger Menschen vor Erreichen der Regelaltersgrenze in Rente gehen. Mit Blick auf den Fachkräftemangel ist das sinnvoll, sagt Martin Rosemann. Er sieht vor allem die Arbeitgeber in der Pflicht, gesunde Arbeitsbedingungen zu stärken.

Thomas Hitschler

11.12.2022 Pressemitteilung Nr. 294

Kein Abrücken vom Nutri-Score

Beim am 11./12. Dezember 2022 tagenden EU-Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ wird die Ministerrunde auch über die Nährwertkennzeichnung auf Lebensmittelverpackungen sprechen. Ein Abrücken vom Nutri-Score darf es aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag nicht geben, sagt Peggy Schierenbeck.