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04.01.2023 Statement von Wolfgang Hellmich

Vielfältige Ursachen

Das Verteidigungsministerium hat die Ausfälle der Puma untersucht. Der Puma muss als hochwirksames Waffensystem voll einsatzfähig und robust zur Verfügung stehen, fordert Wolfgang Hellmich.

03.01.2023 Statement von Sebastian Hartmann

Silvester-Chaoten konsequent bestrafen

Die Aggression und die Gewalt gegen unsere Rettungs- und Einsatzkräfte über Silvester und Neujahr sind aufs Schärfste zu verurteilen, sagt Sebastian Hartmann, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

Emily Vontz

30Jan 2023
18:00 - 20:00

Die Energieversorgung souverän, nachhaltig und bezahlbar gestalten!

Vor-Ort | Hier und Jetzt, Bismarckallee 11, 48151 Münster Mit: Svenja Schulze, Dr. Matthias Miersch, Bernhard Daldrup

29.12.2022 Pressemitteilung Nr. 312

2023: Das Bundesgesetzblatt wird digital

Mit Beginn des neuen Jahres tritt das Gesetz zur Einführung der elektronischen Gesetzesverkündung in Kraft. Die Ampel verbessert damit den Zugang zu amtlichen Inhalten und beschleunigt die Verkündung von Gesetzen, erklärt Macit Karaahmetoglu.

28.12.2022 Statement von Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz

Puma-Ausfall bringt Heer in kritische Lage

Mit Verwunderung nimmt die SPD-Fraktion die jüngsten Vorwürfe zur Beschaffung der Puma zur Kenntnis. Die Bemerkungen des Bundesrechnungshofs waren jedoch vor Bewilligung der Mittel in die Entscheidungsprozesse eingeflossen.

28.12.2022 Pressemitteilung Nr. 311

Grundlegende Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts tritt in Kraft

Anfang 2023 tritt die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts aus der letzten Wahlperiode in Kraft. Dadurch werden Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen gestärkt und die Qualität der Betreuung verbessert, erklärt Luiza Licina-Bode.

27.12.2022 Statement von Heike Baehrens

Aussagen über Pandemieende machen Hoffnung

Gesundheitsexperte Christian Drosten geht von einem Ende der Pandemie aus. Das von den Ampelpartnern beschlossene Infektionsschutzgesetz hat eine deutliche Besserung der Corona-Lage mit einkalkuliert und sollte wie geplant bis April beibehalten werden.

21.12.2022 Pressemitteilung Nr. 310

500 Millionen Euro für Wohnheimplätze von Auszubildenden und Studierenden

Die Bundesregierung fördert im kommenden Jahr die Schaffung von Wohnheimplätzen für Studierende und Auszubildende mit 500 Millionen Euro. Als Teilprogramm innerhalb des sozialen Wohnungsbaus ist diese Fördersumme für junges Wohnen vorgesehen und erkennt den drängenden Wohnraumbedarf an, erklärt Melanie Wegling.

21.12.2022 Pressemitteilung Nr. 308

Auf dem Weg zur Ernährung der Zukunft

Heute wurden die Eckpunkte der Ernährungsstrategie im Bundeskabinett beschlossen. Damit ist der Grundstein gelegt für mehr soziale Gerechtigkeit in Sachen gesunder Ernährung. Dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion stark gemacht und fordert nun ambitionierte Maßnahmen. Gerade zur Weihnachtszeit wird uns der Wert von gutem Essen, Gemeinschaft und Wohlbefinden bewusst. Unsere Vision ist, dass diese Werte nicht nur zu Festtagen im Familienkreis gelebt werden, sondern auch tagtäglich in den Mensen und Kantinen unserer Bundesrepublik, sagen Susanne Mittag und Peggy Schierenbeck.