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14.06.2023 Artikel

Klimaneutrales Heizen für alle möglich machen

Das Heizungsgesetz kommt in den Bundestag – und soll deutlich verbessert werden. Die Ampelpläne sehen eine breite Förderung und die enge Verzahnung mit der Wärmeplanung der Kommunen vor.  
14.06.2023 Pressemitteilung Nr. 106

KI-Verordnung: EP-Beschluss als Bekenntnis zu europäischen Werten

Der EU-Artificial Intelligence Act (AIA) ist der weltweit erste umfassende Regulierungsvorschlag zu vertrauenswürdiger KI. Heute hat das Europäische Parlament (EP) nach intensiven Debatten seine Position zum AIA beschlossen. Der Text legt einen Fokus auf die Sicherung von Grund- und Freiheitsrechten, stärkt Betroffene von KI-Entscheidungen und ebnet den Weg für Innovation, sagen Parsa Marvi und Armand Zorn.
14.06.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Nationale Sicherheitsstrategie gibt zentrale Leitplanken

Heute hat das Kabinett die Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen. Erstmals werden alle sicherheitsrelevanten Fragen von äußerer bis zu innerer Sicherheit in einem grundlegenden Dokument grundsätzlich und zielgerichtet gebündelt.
14.06.2023 Pressemitteilung Nr. 105

KulturPass startet heute

Mit der Einführung des KulturPasses startet heute ein kulturpolitisches Pionierprojekt, das jungen Menschen im Alter von 18 Jahren die Türen zu Kinos, Museen, Konzerten und vielem mehr öffnet und gleichzeitig die Kulturbranche nachhaltig stärkt. Die SPD-Fraktion im Bundestag freut sich sehr über diese Möglichkeit kultureller Emanzipation und sozialer Teilhabe, erklären Dirk Wiese und Helge Lindh.
14.06.2023 Dokument

Stellenangebot für eine Referentin / einen Referenten (w/m/d)

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13.06.2023 Pressemitteilung Nr. 104

Tourismus in Deutschland stellt sich robust auf

Am Montag fand die erste Tourismuskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt mit rund 150 Teilnehmenden aus ganz Deutschland. Dort gab es die Möglichkeit zum Austausch und die Praktiker:innen aus den Destinationen als auch die SPD-Tourismuspolitiker:innen konnten wertvolle Erkenntnisse gewinnen, erklären Stefan Zierke und Lena Werner.
13.06.2023 Pressemitteilung Nr. 103

Kinderschutz geht uns alle an

Heute hat die SPD-Bundestagsfraktion das Positionspapier „Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen“ verabschiedet. Die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die Eindämmung des Bildmaterials dieses Missbrauchs ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht durch eine Einzelmaßnahme gelöst werden kann. Mit diesem Papier, das gemeinsam mit Expert*innen aus den Bereichen Strafverfolgung, Cybergrooming, IT-Sicherheit und Kinderschutz erarbeitet wurde, legt die Fraktion einen umfassenden Handlungskatalog für Aufarbeitung, Prävention und Strafverfolgung vor, erklären Daniel Baldy, Anna Kassauttzki und Carmen Wegge.
13.06.2023 Dokument

Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen

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z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

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