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04.09.2023 Statement von Falko Droßmann

Ende der Diskriminierung bei Blutspende ist wichtiger Schritt

Heute tritt die neue Blutspende-Richtlinie in Kraft, mit der Diskriminierung bei der Rückstellung von Spender*innen beendet wird. Ein wichtiger Schritt, zu dem der Bundestag die Ärztekammer im März explizit gesetzlich verpflichtet hat, sagt Falko Droßmann.
19Sep 2023
19:00 - 20:30

Die Welt im Umbruch

Vor-Ort | Rathaus Steglitz, Schloßstraße 37, 12163 Berlin Mit: Ruppert Stüwe, Dr. Rolf Mützenich
01.09.2023 Pressemitteilung Nr. 151

Die Abschaffung der Meldepflicht ist ein bedeutender Schritt

Die AG Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die in Meseberg vom Kabinett beschlossene Abschaffung der Hotelmeldepflicht für deutsche Staatsangehörige. Das ist ein bedeutender Schritt in Richtung Innovation und Modernisierung, indem die überholte Meldepflicht und aufwendige Zettelwirtschaft in Beherbergungsstätten abgeschafft werden, erklärt Lena Werner.
12Sep 2023
18:00 - 20:00

Zeitenwende weiter denken!

Vor-Ort | „Kati's Bistro & Café“, Wittholz Ring 1, 18225 Kühlungsborn Mit: Frank Junge, Michael Müller
31.08.2023 Pressemitteilung Nr. 150

Zentrum Safe Sport – die Umsetzung beginnt

Heute wurde der Entstehungsprozess des neuen Zentrums für Safe Sport mit einer Abschlussveranstaltung in Berlin erfolgreich beendet. Die Roadmap steht – jetzt beginnt die Umsetzung. Das Zentrum für Betroffene psychischer, physischer und sexualisierter Gewalt im Sport ist ein wichtiger Baustein sozialdemokratischer Sportpolitik und ein Handlungsauftrag aus dem Koalitionsvertrag. In Zukunft werden unter einem Dach Maßnahmen zur Prävention, Intervention und Aufarbeitung für den Spitzen- und Breitensport angeboten, sagen Sabine Poschmann und Jasmina Hostert.
30.08.2023 Statement von Heike Baehrens

Wichtige Weichenstellung für die Digitalisierung des Gesundheitswesens

Die heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetze bedeuten einen wichtigen Schritt für unser Gesundheitswesen. Wir stärken die Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur und die gemeinwohlorientierte Nutzung von Gesundheitsdaten. Das Ziel: Echte Verbesserungen für alle Patientinnen und Patienten bei gleichzeitig verlässlichem Gesundheitsdatenschutz.
30.08.2023 Statement von Achim Post

Die Lage erfordert jetzt pragmatisches Handeln

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich auf ihrer Klausur in Wiesbaden für einen Industriestrompreis ausgesprochen. Achim Post wünscht sich jetzt eine konstruktive Debatte über dessen Ausgestaltung.

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z.B. 08.11.2024
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