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07.09.2023 Pressemitteilung Nr. 156

Mit Zukunftsinvestitionen aus der Krise

In Zeiten von Krieg, Inflation und Energiekrise ist für die SPD-Bundestagsfraktion klar: Wir müssen zusammenhalten, um unseren Wohlstand zu sichern. In diesem Zeichen steht auch der Wirtschaftshaushalt 2024, sagen Bernd Westphal und Frank Junge.
07.09.2023 Artikel

Investieren. Entlasten. Zusammenhalten.

Der Bundestag hat den Haushalt 2024 erstmals beraten. Die SPD-Fraktion will nun klare Prioritäten setzen und sich für diese im parlamentarischen Verfahren stark machen. 
07.09.2023 Dokument

Queerpolitische Menschenrechtskonferenz - englisch

Dokument
22Sep 2023
14:00 - 22:00

Queerpolitische Menschenrechtskonferenz

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Dr. Bärbel Kofler, Falko Droßmann, Anke Hennig, Derya Türk-Nachbaur, Rebecca Schamber, Jan Plobner, Nadja Sthamer, Michael Müller, Peggy Schierenbeck
06.09.2023 Statement von Metin Hakverdi

Rekordbetrag für unsere Verkehrsinfrastruktur

Alleine für die Bahn stehen insgesamt 27 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Verkehrsetat und dem Klima- und Transformationsfond bis 2027 zur Verfügung, freut sich Metin Hakverdi, der zuständige Berichterstatter der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss.
06.09.2023 Pressemitteilung Nr. 154

Der Verteidigungshaushalt 2024 ist ein wichtiger Baustein im Zeitenwende-Projekt

Der Verteidigungshaushalt 2024 stärkt zusammen mit dem Sondervermögen Bundeswehr weiter die Bereiche Sicherheit und Verteidigung. Er leistet damit angesichts der nach wie vor bedrohlichen Sicherheitslage einen wichtigen Beitrag im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung, erklären Andreas Schwarz und Wolfgang Hellmich.
05.09.2023 Statement von Felix Döring

Wir investieren in die Zukunft der Kinder und entlasten Familien

Die SPD-Fraktion wird weiter in die Zukunft von Kindern und die Entlastung von Familien investieren, sagt Felix Döring zum Auftakt der Haushaltsdebatte. Neben der geplanten Kindergrundsicherung stehen im kommenden Jahr zusätzliche Mittel für den Kinderzuschlag bereit.
05.09.2023 Pressemitteilung Nr. 153

Investieren, entlasten und zusammenhalten

Heute beginnen die parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024. Das ist eine herausfordernde Aufgabe, weil diese Zeit von vielen Ungewissheiten geprägt ist. Es geht nun darum, in die Modernisierung unseres Landes zu investieren, gleichzeitig aber auch Menschen und Unternehmen gezielt zu entlasten. Und es geht darum, in den nun anstehenden Haushaltsverhandlungen sozialdemokratische Schwerpunkte zu setzen, erklärt Dennis Rohde.

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z.B. 08.11.2024
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