Suche

15.09.2023 Statement von Helge Lindh

Demokratie ist nie selbstverständlich

Demokratie ist nie abgeschlossen und muss jeden Tag neu erkämpft werden, sagt Helge Lindh zum heutigen Tag der Demokratie. Um sie zu verteidigen und weiterzuentwickeln, müssen neue Wege gefunden werden.
05Okt 2023
18:00 - 20:30

Inklusion in den Arbeitsmarkt

Vor-Ort | Gemeindesaal, Breiteweg 147, 39179 Barleben Mit: Dr. Franziska Kersten, Kerstin Griese
27Sep 2023
19:00 - 20:45

Klimaschutz konkret:

Vor-Ort | John-Lennon-Gymnasium, Zehdenicker Str. 17, 10119 Berlin Mit: Annika Klose, Dr. Matthias Miersch
14.09.2023 Pressemitteilung Nr. 164

Besserer Mobilfunk für Stadt und Land

Die Bundesnetzagentur plädiert für einen Verzicht auf eine weitere Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen. Die Ende 2025 auslaufenden Nutzungsrechte sollten um fünf Jahre verlängert werden. Die Vorschläge sind aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein wichtiger Schritt, sagen Jens Zimmermann und Johannes Schätzl.
13.09.2023 Artikel

Gute Arbeitsbedingungen vor und hinter der Kamera

Im Rahmen des Medienpolitischen Dialoges luden Michelle Müntefering und Helge Lindh die Filmbranche ein, sich an insgesamt drei Terminen über die anstehende Novelle des Filmförderungsgesetzes auszutauschen.
13.09.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Krankenhäuser werden transparenter

Im ersten Schritt hin zur weitreichenden Krankenhausreform werden für Patientinnen und Patienten online-Verzeichnisse für Krankenhäuser, deren Leistungen und Qualität erstellt. Ziel der Reform ist eine bessere Qualität der Behandlungen, sagt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt. Für die Bürgerinnen und Bürger beginnt dies mit mehr Transparenz.
13.09.2023 Statement von Falko Droßmann

Wohlverhaltenspflicht auf Höhe der Zeit bringen

Der Verteidigungsminister hat die Wohlverhaltenspflicht angepasst. Er setzt damit Maßstäbe für mehr Vielfalt und gegen Diskriminierung, sagt Falko Droßmann, queerpolitischer Sprecher.
11.09.2023 Pressemitteilung Nr. 163

Mögliche LNG-Infrastruktur – Petitionsausschuss macht sich vor Ort ein Bild

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine Delegationsreise nach Rügen unternommen. Hintergrund der Reise ist eine Petition, die sich gegen eine LNG-Infrastruktur an der Küste Rügens richtet. Bengt Bergt hat sich für die SPD-Bundestagsfraktion vor Ort ein Bild gemacht.
11.09.2023 Pressemitteilung Nr. 162

Menschenrecht auf Wohnen umsetzen

  Der heutige Tag der Wohnungslosen muss Ansporn sein, das Menschenrecht auf Wohnen umzusetzen und damit Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 zu überwinden. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahlen an obdach- und wohnungslosen Menschen in Deutschland fordert die SPD-Bundestagsfraktion verstärkte Hilfe für die Prävention, erklärt Brian Nickholz.
08.09.2023 Pressemitteilung Nr. 160

Heizungsgesetz gibt Menschen Klarheit

Heute hat der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) abschließend in der 2./3. Lesung beschlossen. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung wird eine deutschlandweit verbindliche Grundlage für die Wärmewende geschaffen, erklären Timon Gremmels, Martin Diedenhofen und Zanda Martens.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach inhaltstyp:

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang