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20.09.2023 Pressemitteilung Nr. 171

Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes

Heute hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen, sagt Daniel Rinkert.
20.09.2023 Pressemitteilung Nr. 170

Digitale Verwaltung jetzt verbessern

Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes geht heute in die erste Lesung des Bundestages. Nach der ersten Fassung aus dem Jahr 2017 werden nun die erkannten Hindernisse angegangen. Das Ziel ist klar: eine nutzerfreundliche und digitale Verwaltung, erklären Dunja Kreiser und Robin Mesarosch.
20.09.2023 Pressemitteilung Nr. 169

Fit for the future: deutsch-französische Ideen für die Zukunft der EU

Die gestern präsentierten Vorschläge der deutsch-französischen Expert:innengruppe zur Reform der Europäischen Union atmen einen frischen Geist. Sie sind ein hervorragendes Angebot an die Politik, wie die Europäische Integration fortgeschrieben werden kann, erklärt Axel Schäfer.
20.09.2023 Pressemitteilung Nr. 168

Kinderfreundlicher geht immer

Am 20. September 2023 ist Weltkindertag. An diesem Ehrentag für Kinder macht die SPD-Bundestagsfraktion darauf aufmerksam, dass wir auch in dieser Legislaturperiode spürbare Verbesserungen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien erreicht haben. Darüber hinaus haben wir noch wichtige Projekte in Planung, mit denen wir Deutschland noch kinderfreundlicher machen wollen, sagen Leni Breymaier und Sarah Lahrkamp.
20Okt 2023
10:30 - 14:00

An der Seite der Kommunen

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Bernhard Daldrup, Olaf Scholz, Achim Post (Minden), Frauke Heiligenstadt, Verena Hubertz
19.09.2023 Pressemitteilung Nr. 167

Forum Zukunftsstrategie nimmt Arbeit auf – Zivilgesellschaft stärker berücksichtigen

Mit den am Montag vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vorgestellten Mitgliedern des Forum #Zukunftsstrategie nimmt die Umsetzung der neuen Forschungsstrategie der Bundesregierung endlich Fahrt auf. Das Forum besteht aus 21 Expertinnen und Experten, die insbesondere Wissenschaft und Wirtschaft repräsentieren. Es wird die beteiligten Ministerien bei der Umsetzung der Zukunftsstrategie beraten, sagt Holger Mann.
22Sep 2023
14:00 - 22:00

Pressehinweis: Einblicke in Lebenssituation queerer Menschen

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str., 10117 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Dr. Bärbel Kofler, Derya Türk-Nachbaur, Falko Droßmann, Anke Hennig, Rebecca Schamber, Jan Plobner, Nadja Sthamer, Michael Müller, Peggy Schierenbeck
15.09.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Druck gegen iranisches Regime aufrechterhalten

Morgen jährt sich erstmals der Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini aus dem Iran. Dieser hat eine beispiellose Protestwelle im Iran ausgelöst.
15.09.2023 Pressemitteilung Nr. 165

Wegweisende Reformen im Spitzensport

Heute wurde im Rahmen der Sportministerkonferenz das Feinkonzept für die Reform des Spitzensportsystems vorgestellt. Die Maßnahmen, die Bund, Länder, der organisierte Sport und Athletenvertreter:innen in den vergangenen Monaten intensiv erarbeitet haben, sollen die Sportförderung effizienter gestalten und den deutschen Spitzensport zurück auf die Erfolgsspur bringen, erklären Sabine Poschmann und Bettina Lugk.

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z.B. 08.11.2024
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