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21.09.2023 Statement von Helge Lindh

Die Demokratie unter Druck schützen und stärken

Die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt: menschen- und demokratiefeindliche Einstellungen haben in Deutschland deutlich zugenommen. Um dieser besorgniserregenden Entwicklung entgegenzuwirken braucht es breite demokratische Kraftanstrengungen, erklärt Helge Lindh.
21.09.2023 Statement von Dirk Wiese

Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage auf den Weg gebracht

Polizistinnen und Polizisten sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit in unserem Land. Die Polizeizulage wieder ruhegehaltsfähig zu machen, ist ein richtiges Signal der finanziellen Anerkennung, sagt Dirk Wiese. Polizistinnen und Polizisten sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit in unserem Land. Die Polizeizulage wieder ruhegehaltsfähig zu machen, ist ein richtiges Signal der finanziellen Anerkennung, sagt Dirk Wiese.
21.09.2023 Artikel

Die Schiene wird gestärkt

Zusätzliche Einnahmen aus der Reform der Lkw-Maut sollen in klimafreundliche Mobilität investiert werden. Das Bahnnetz soll zügiger modernisiert werden können.
21.09.2023 Artikel

„Eine vielversprechende Zwischenbilanz“

Die Ampel-Regierung funktioniere gut, so die Bertelsmann-Stiftung in einer Analyse. Knapp zwei Drittel ihres „ambitionierten“ Koalitionsvertrages habe sie umgesetzt oder habe mit der Umsetzung begonnen.
21.09.2023 Pressemitteilung Nr. 172

CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur

In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen, sagt Helge Lindh.
21.09.2023 Artikel

Sind wir wirklich der kranke Mann Europas, Lena?

Lena Werner, stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecherin, über die Stärken und Schwächen unseres Standorts, das gefährliche Spiel der Opposition – und ihre Hochs und Tiefs als junge Abgeordnete
27Sep 2023
18:00 Uhr

Pressehinweis: Wahrnehmung des Ostens

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Frank Junge, Dr. Rolf Mützenich, Anna Kassautzki, Holger Mann

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z.B. 08.11.2024
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