Suche

12.10.2023 Artikel

Fortschritt für Arbeitnehmer:innen

Jede Arbeit verdient Respekt und Anerkennung. Dazu gehören sichere Arbeitsplätze, angemessene Löhne und eine gerechte Besteuerung. Wir arbeiten daran, dass Miete und Energie für alle bezahlbar bleiben. Wer keine Arbeit hat, erhält bessere Unterstützung und mehr Chancen.
12.10.2023 Artikel

Fortschritt für Rentner:innen

Jede:r Rentner:in verdient Respekt und Anerkennung. Wir stärken die gesetzliche Rente als zentrale Säule der Alterssicherung, schützen Rentner:innen vor hohen Energiepreisen und sorgen für gleich hohe Renten in West und Ost. Damit sorgen wir für eine gute und verlässliche Rente nach vielen Jahren Arbeit.
12.10.2023 Artikel

Fortschritt für Unternehmen

Wir unterstützen aktiv den Umbau hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und schaffen die Rahmenbedingungen, mit denen in Deutschland ansässige Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben können. Wir bauen massiv die erneuerbaren Energien aus, sorgen für ausreichend Fachkräfte und steuerliche Erleichterungen.
12.10.2023 Pressemitteilung Nr. 197

Wolfsabschüsse nach Rissen erleichtern, Artenschutz stärken

Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat heute den Bundesländern neue Regelungen zum erleichterten Abschuss von Wölfen in Regionen mit erhöhtem Rissaufkommen vorgeschlagen. Künftig sollen Abschussgenehmigungen für 21 Tage in einem Umkreis von 1.000 Metern von der Rissstelle erteilt werden können, sobald ein Wolf in diesen Gebieten Weidetiere gerissen hat. Wichtig ist, dass die Weidetiere durch zumutbare Herdenschutzmaßnahmen geschützt waren. Die erleichterte Entnahme von Wölfen ist bereits nach dem ersten Riss und nach Überwinden des Herdenschutzes möglich, sagen Lina Seitzl und Carsten Träger.
12.10.2023 Artikel

Auf dem Boden des Grundgesetzes

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird neu geregelt, unter welchen Voraussetzungen politische Stiftungen gefördert werden können.
12.10.2023 Statement von Dirk Wiese

Hamas-Betätigungsverbot und Samidoun-Verbot konsequent

Das Bundesinnenministerium wird ein Betätigungsverbot der Hamas in Deutschland und ein Samidoun-Verbot auf den Weg bringen. Dies sei eine schnelle und angemessene Reaktion des wehrhaften Rechtsstaates, sagt Dirk Wiese.
12.10.2023 Artikel

Eine wettbewerbsfähige Wirtschaft

Eine Investitionsprämie sowie steuerliche Erleichterungen sollen dafür sorgen, dass deutsche Unternehmen innovativ und wettbewerbsfähig bleiben.
12.10.2023 Pressemitteilung Nr. 195

SPD-Fraktion stärkt Jugendarbeit

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über Änderungen am Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Kürzungen bei der Jugendarbeit konnten zurückgenommen werden, erklärt Felix Döring.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang