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09.11.2023 Statement von Heike Baehrens und Matthias Mieves

Wir bringen die Digitalisierung im Gesundheitswesen voran

Als Kernelement des Digital-Gesetzes soll die elektronische Patientenakte Anfang des Jahres 2025 für alle gesetzlich Versicherten bereitgestellt werden. Das wird das Leben der Patientinnen und Patienten deutlich einfacher machen. Die Gesundheitsversorgung wird besser und effizienter und die Datennutzung für die Forschung erleichtert.
06Dez 2023
19:00 - 21:00

Wie wollen wir zukünftig heizen?

Vor-Ort | Bürgerhaus Dautphetal-Buchenau, Rothenbergstraße 12, 35232 Dautphetal-Buchenau Mit: Sören Bartol, Timon Gremmels
09.11.2023 Statement von Sönke Rix und Dagmar Schmidt

Die Kindergrundsicherung kommt

Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 1. Lesung den Gesetzentwurf für eine Kindergrundsicherung. Sönke Rix und Dagmar Schmidt erklären, worauf die SPD-Fraktion im parlamentarischen Verfahren genau achten wird.
09.11.2023 Statement von Dirk Wiese

Hinschauen und Erinnern: Der 9. November

Anlässlich des 85. Jahrestages der Reichspogromnacht bringt Dirk Wiese seine Sorge über den erstarkenden Antisemitismus in Deutschland zum Ausdruck. Gerade vor dem Hintergrund unserer historischen Verantwortung erfordert dies eine klare Gegenwehr.
09.11.2023 Artikel

Gleiche Startchancen für alle Kinder

Die Bundesregierung hat die Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht: Mit ihr sollen Kinder besser vor Armut geschützt werden. Auch sollen alle Familien von Bürokratie entlastet werden.
08.11.2023 Statement von Bernd Westphal

Wirtschaft braucht langen Atem

Der Sachverständigenrat hat heute sein Jahresgutachten zur Lage der deutschen Wirtschaft vorgestellt. Mit Blick auf den erwarteten wirtschaftlichen Rückgang fehle in dem Gutachten ein klares Signal für einen Transformationsstrompreis, sagt Bernd Westphal.
08.11.2023 Pressemitteilung Nr. 212

„Jeglicher Antisemitismus hat hier in unserem Land nichts zu suchen“

In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Simona Koß zu Gast, die Berichterstatterin der SPD-Fraktion für das Thema Antisemitismus. Sie erklärt unter anderem, warum wir uns viel mehr mit dem jüdischen Leben heute hier bei uns beschäftigen sollten.
08.11.2023 Pressemitteilung Nr. 211

Ukraine und Moldau: Einen Schritt weiter Richtung EU-Mitgliedschaft

Die EU-Kommission hat heute mit dem Erweiterungspaket ihren Bericht zum Stand der Reformen in den Kandidatenländern vorgelegt. Sie empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Kommissionsempfehlung ausdrücklich. Für Bosnien und Herzegowina hat die Kommission die Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen vertagt, erklärt Christian Petry.
08.11.2023 Pressemitteilung Nr. 210

Globale Mindeststeuer für Deutschland beschlossen

Der Finanzausschuss hat heute die globale Mindeststeuer für Deutschland beschlossen. Damit gehen wir effektiv gegen Gewinnverlagerungen in Niedrigsteuerländer und den unfairen Steuerwettbewerb vor, erklärt Parsa Marvi.

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