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17.11.2023 Pressemitteilung Nr. 233

Wärmeplanung für Deutschland aus einem Guss

Heute hat der Bundestag die flächendeckende kommunale Wärmeplanung beschlossen. Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral heizen. Die Wärmeplanung vor Ort soll Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen wichtige Informationen geben. Mit der kommunalen Wärmeplanung wird die Energiewende im Gebäudesektor kalkulierbarer. Das hilft bei Investitionsentscheidungen für kosteneffizientes, klimagerechtes Heizen, erklären Bernhard Daldrup und Timon Gremmels.
17.11.2023 Pressemitteilung Nr. 232

Wichtiger Mittelzuwachs im Kulturhaushalt 2024

Wir bekräftigen unser Engagement, auch in Krisenzeiten durch zusätzliche Maßnahmen die kulturelle Vielfalt zu fördern, die Demokratie zu stärken und unsere Geschichte aufzuarbeiten, erklären Dirk Wiese und Helge Lindh.
17.11.2023 Pressemitteilung Nr. 231

GAK-Kürzung abgemildert – ländliche Räume gestärkt

In den frühen Morgenstunden endeten die Beratungen zum Haushalt 2024 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Zentral war dabei die Frage zur künftigen Förderung der ländlichen Regionen, erklären Esther Dilcher und Susanne Mittag.
17.11.2023 Pressemitteilung Nr. 230

Grundstein für die BAföG-Reform

In unsicheren Zeiten setzt die Ampel ein Signal der Verlässlichkeit für mehr Investitionen in Chancengleichheit und Innovationen. Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf geeinigt, im kommenden Jahr 150 Millionen Euro für eine weitere BAföG-Reform zur Verfügung zu stellen. Weitere Haushaltsmittel fließen in das 3D-Röntgenmikroskop Petra IV und die bessere Erforschung von Frauengesundheit, erklärren Wiebke Esdar und Oliver Kaczmarek.
17.11.2023 Pressemitteilung Nr. 229

Ampel-Koalition setzt Inflationsausgleich für das Betreuungswesen um

Heute wird im Bundestag der Inflationsausgleich für das Betreuungswesen abschließend beraten. Damit wird kurzfristig eine wichtige finanzielle Unterstützung für Betreuungsvereine und BerufsbetreuerInnen umgesetzt, die den Kostensteigerungen der letzten zwei Jahre begegnet. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich zudem für eine zeitnahe Evaluierung der gesamten Vergütungsstruktur im Betreuungswesen ein, erklärt Luiza Licina-Bode.
17.11.2023 Artikel

Konkrete Heizungslösungen für jede Kommune

Damit bei der Wärmewende alle Planungssicherheit haben, müssen die Kommunen eine Wärmeplanung vorlegen. Sie zeigt allen auf, welche klimafreundlichen Heizmöglichkeiten es vor Ort geben wird.
17.11.2023 Artikel

Jobcenter werden gestärkt

Die SPD-Fraktion konnte beim Haushalt wichtige Erfolge durchsetzen. Damit werden u.a. Jobcenter, Bundesfreiwilligendienste und der Schutz des jüdischen Lebens gestärkt. Ein Überblick.
04Dez 2023
17:30 - 19:30

10 Jahre starke Patient:innenrechte

Vor-Ort | Pastor-Schoppmeier-Haus, Bahnhofstraße 21, 45525 Hattingen Mit: Axel Echeverria, Timo Schisanowski, Stefan Schwartze
17.11.2023 Pressemitteilung Nr. 228

Entschieden gegen Antisemitismus und gegen digitale Gewalt

Am frühen Morgen endete die Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses. Die Ergebnisse im Einzelplan 07 (Justiz) sind wichtige Schritte auf dem konsequenten Weg der Digitalisierung der Justiz sowie im Kampf gegen Antisemitismus und Hass und Hetze, erlären Esther Dilcher und Sonja Eichwede.
17.11.2023 Pressemitteilung Nr. 227

Deutschland stärkt seine China-Kompetenz

Ab dem kommenden Jahr wird der Bund das Mercator Institute for China Studies (MERICS) dauerhaft mit 500.000 Euro im Jahr fördern. Damit soll die China-Kompetenz des Bundes weiter gestärkt werden. Das hat der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung beschlossen, erklären Wiebke Papenbrock und Nils Schmid.

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z.B. 08.11.2024
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