Suche

22.11.2023 Pressemitteilung Nr. 235

Altersdiskriminierung bei Fahrerlaubnis verhindern

Der Entwurf der EU-Führerscheinrichtlinie sieht vor, dass bei einer Fahrerlaubnisverlängerung ab dem 70. Lebensjahr alle fünf Jahre entweder eine Selbsteinschätzung vorgelegt oder eine ärztliche Untersuchung absolviert werden muss. Bei vielen älteren Autofahrern sorgen die aktuellen Vorschläge für große Verunsicherung, erklären Isabel Cademartori und Mathias Stein.
22.11.2023 Dokument

Sponsoringeinnahmen Hoffest 2023

Dokument
22.11.2023 Artikel

Sponsoring

Die SPD-Bundestagsfraktion geht transparent mit Sponsoringleistungen um. Sie veröffentlicht die Namen der Sponsoren sowie Art und Umfang der Leistung.
28Nov 2023
17:00 - 19:30

Energiewende durch Erneuerbare Energien sichern

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Nina Scheer, Verena Hubertz, Dr. Matthias Miersch, Bernd Westphal, Andreas Mehltretter, Lena Werner, Jan Dieren, Timon Gremmels, Andreas Rimkus, Michael Schrodi
21.11.2023 Statement von Achim Post

Wir brauchen weiter einen handlungsfähigen Staat

Das Finanzministerium sperrt einen Teil der im Bundeshaushalt für die kommenden Jahre vorgesehenen Mittel. Was das bedeutet (und was nicht), erklärt SPD-Fraktionsvize Achim Post.

Thomas Lutze

Porträt von Thomas Lutze
18.11.2023 Artikel

Deutschlands Wirtschaft wettbewerbsfähig machen

Das Wachstumschancengesetz soll Impulse für Investitionen und Innovationen setzen. Als ein zentrales Projekt wird eine Investitionsprämie zur Förderung der Transformation der Wirtschaft eingeführt.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang