Wir wollen auf dieser Klausur die Weichen stellen, um Deutschland in zentralen Themen fit für morgen und krisenfest zu machen. Das betrifft die Zukunft der Arbeit, auch mit Blick darauf, wie wir KI und technologischen Fortschritt nutzen können für zukunftsfeste Arbeitsplätze. Und wie wir zugleich sicherstellen, dass dieser Fortschritt allen nützt. Es betrifft auch die Wirtschaft, die wir in schwierigen Zeiten stärken und deren Abhängigkeiten wir reduzieren wollen. Es betrifft aber auch die Frage, wie wir künftig zusammenleben wollen: wie wir Trennendes in der Gesellschaft überwinden können und Kompromisse als etwas Einigendes begreifen und nicht als Niederlage. Dazu brauchen wir eine radikale Solidarität gegen die betriebene Ausgrenzung von rechts.
Alles Ansichtssache? Wo die Toleranz in einer Demokratie ihre Grenzen hat und worauf es jetzt ankommt.
Matthias Miersch und Hape Kerkeling bei der SPD-Fraktionsklausur
Zu diesem Thema konnten wir als Gast Hape Kerkeling begrüßen, der appellierte: „Schützen Sie diese Verfassung, sie ist das Kostbarste.“ Er sprach über Toleranz und ihre Grenzen. Menschenwürde ist nicht verhandelbar, Fakten sind nicht beliebig – und eine Demokratie darf sich gegen diejenigen verteidigen, die ihre Offenheit gegen sie wenden.
Im Kern geht es darum, in welchem Land wir leben wollen: In einem Deutschland, in dem Herabsetzung normal wird? Oder in einem, in dem Respekt die Regel bleibt? Das ist entscheiden für die Zukunft unserer Demokratie. „Hape Kerkeling hat Millionen Menschen erreicht, ohne sie je vorzuführen. Das ist eine Fähigkeit, an der die Politik sich messen lassen sollte. Wir arbeiten auf dieser Klausur an zukunftsfester Arbeit und einem krisenfesten Land. Beides gelingt nur in einer Gesellschaft, die zusammenbleibt.“ so Matthias Miersch.
> Zur Rede von Hape Kerkeling (PDF)
Zukunft der Arbeit im KI-Zeitalter
Über KI und Robotik: Kollegin, Konkurrentin oder beides? konnten wir mit Dr. Meike Zehlike, Team Passerelle und Prof. Dr. Oliver Brock, TU Berlin diskutieren. Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas blickt auf die Arbeitswelt 2035 und betont, dass die Technologieführerschaft wieder gewonnen werden muss.
In unserem Positionspapier „Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter“ stellen wir klar: Keine Angst vor KI, Beschäftigte müssen mitgenommen werden, mit Mitbestimmung, Datenschutz und Weiterbildung.
Deutschland unabhängig und krisenfest machen
Über die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands, neue Technologien und neue Arbeitswelt wurde mit Karin Radstrom, CEO Daimler Truck und Professor Enzo Weber (IAB) diskutiert. Sind wir zukunftsfähig aufgestellt oder braucht die soziale Marktwirtschaft ein Update stand dabei im Mittelpunkt. In dem Positionspapier „Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben“ betonen wir die Notwendigkeit, uns auf die neuen geopolitischen Herausforderungen einzustellen: durch dynamischen Ausbau der Erneuerbaren, durch E-Mobilität und verbesserte Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Denn Sicherheit heißt heute auch: bezahlbare Energie, sichere Arbeitsplätze, verlässliche Versorgung und ein Staat, der vorsorgt.
„Unsere Klausur hat spürbare Impulse geliefert, die wir zeitnah in praktische Politik umsetzen. Wir wollen, dass die Menschen dem Fortschritt wieder trauen können – weil gute Arbeit sicher bleibt, unser Land weniger verwundbar wird und der Staat handlungsfähig ist,“ bilanziert Matthias Miersch.