Unterstützung für Menschen mit Lese- und Schreibschwäche

Am 8. September ist Weltalphabetisierungstag. Die nationale Alphabetisierungsdekade ist Dank der SPD Teil des Koalitionsvertrages und wird 7,5 Millionen funktionalen Analphabetinnen und Analphabeten in Deutschland unterstützen ihre Schreib- und Lesefähigkeiten zu stärken, erklären Oliver Kaczmarek und Marianne Schieder

Ebola-Krise: Weltgemeinschaft muss schnell und konsequent handeln

Die Verschärfung der Ebola-Krise ist dramatisch. Die Weltgemeinschaft muss schnell und konsequent handeln, um die Krise zu bewältigen. Diese und andere Krisen machen momentan deutlich, dass mehr Mittel für humanitäre Hilfe zur Verfügung gestellt werden müssen, erklärt Frank Schwabe.

High-Tech- und Innovationsstrategie bringt Deutschland voran

Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts zur High-Tech- und Innovationsstrategie setzt die Große Koalition konsequent ihre Pläne zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands um. Stärker als bisher betonen wir die gesellschaftliche Orientierung der Forschungsförderung des Bundes und die Notwendigkeit, die Lücke zwischen Grundlagenforschung und Anwendung dauerhaft zu schließen, erklärt René Röspel.

Bundeshaushalt 2015: Keine neuen Schulden

Die Haushälter der Koalition haben ihre gemeinsame Klausur zur Vorbereitung der parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushalts abgeschlossen. Die Bundesregierung hat einen guten Entwurf vorgelegt, der in den parlamentarischen Beratungen noch Veränderungen erfahren wird.

Mehr irakische Flüchtlinge aufnehmen

Das barbarische Wüten der Terroristen des sogenannten Islamischen Staates bringt viele Menschen im Irak in ausweglose Situationen. Sie brauchen unverzüglich unsere Hilfe. Dazu gehört natürlich die humanitäre Hilfe im Irak, aber Deutschland muss auch bereit sein, irakische Flüchtlinge aufzunehmen. In einem ersten Schritt fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Aufnahme von 15.000 Flüchtlingen aus dem Irak, erklären Eva Högl und Rüdiger Veit.

Aufbau der Datenautobahn im Gesundheitswesen soll beschleunigt werden

Die Arbeit an der Telematikinfrastruktur, der Datenautobahn im Gesundheitswesen und die Entwicklung im Bereich Telemedizin insgesamt geht immer noch schleppend voran. Für das Gesundheitswesen ist das schädlich und nicht hinnehmbar. Deswegen unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion den Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe bei der Forderung, den Aufbau zu beschleunigen, erklären Hilde Mattheis und Dirk Heidenblut.

Verdoppelung der humanitären Hilfe und großzügige Flüchtlingsregelung für den Irak nötig

Die heutige Debatte des Bundestages zur Lage im Nordirak macht deutlich dass es im Irak nicht nur um Waffenlieferungen an die kurdische Nationalregierung geht, sondern vor allem um umfassende humanitäre Hilfe für die vor dem „Islamischen Staat“ geflohenen Menschen. Angesichts des nahenden Winters wird auch eine großzügige Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland und Europa immer dringlicher, ebenso wie mittel- und langfristig organisierte Pläne zur Vorbereitung der Flüchtlingslager auf den Winter, erklärt Frank Schwabe.

Nato-Gipfel: Abrüstungspolitik forcieren

Beim NATO-Gipfel am 4. und 5. September 2014 in Wales müssen Maßnahmen zur Abrüstungspolitik einen der Themenschwerpunkte darstellen, erklärt Wolfgang Hellmich.

WSV-Reform: SPD setzt sich durch

Gerade noch fristgerecht hat Bundesminister Dobrindt in einem 6. Bericht zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung veränderte Reformvorschläge vorgelegt. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist der Inhalt des Papiers eine Bestätigung ihrer Forderungen. Viele Punkte, für die die SPD sich jahrelang auch im Sinne der Beschäftigten eingesetzt hat, sind nunmehr berücksichtigt worden, erklärt Kirsten Lühmann.

Atomtests weltweit stoppen

Die Vereinten Nationen haben den 29. August 2014 zum Tag der Beendigung der Atomtests ausgerufen. Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt Atomtests ab und unterstützt die Bemühungen der Bundesregierung für eine Universalisierung des Umfassenden Kernwaffenteststopp-Vertrages, erklärt Ute Finckh-Krämer.

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