Laut Angaben der Nationalen Agentur für EU-Hochschulzusammenarbeit im Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) haben rund 40.500 Studierende und Hochschulangehörige aus Deutschland im vergangenen Hochschuljahr 2013/2014 von einer Erasmus-Förderung profitiert – so viele Studenten wie nie zuvor. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese internationale Mobilität der Studierenden, da so das gemeinsame Projekt Europa gestärkt wird, erklärt Martin Rabanus.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Sitzung einstimmig darauf geeinigt, Wolfgang Hellmich, MdB als neuen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses vorzuschlagen.

Jetzt ist bestätigt worden, dass das geplante Freihandelsabkommen TTIP die enorme Bedeutung der kommunalen Daseinsvorsorge in unserem Land anerkennen und diese in keiner Weise einschränken wird. Die öffentliche Hand kann auch nach einem erfolgreichen Abschluss der TTIP-Verhandlungen weiterhin in den Bereichen wie beispielsweise Wasser, Bildung, Gesundheit und sozialen Diensten frei entscheiden, erklärt Dirk Becker.

Zum Welttuberkulosetag am 24. März 2015 muss daran erinnert werden, dass die meisten Opfer in Afrika, Süd-Ost-Asien und im Westpazifik zu finden sind. Ein freier und bezahlbarer Zugang zu Diagnostik, Impfstoffen und Medikamenten muss erreicht werden, sagt Stefan Rebmann.

Die SPD sieht die Zunahme der Antibiotikaresistenzen in der Humanmedizin mit großer Sorge. Auch die Agrarministerkonferenz hat jetzt einen Beschluss zu den Reserveantibiotika gefasst, wonach diese nur sehr eingeschränkt eingesetzt werden dürfen, erklärt Wilhelm Priesmeier.

Der Deutsche Bundestag berät heute den Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für mehr Schutz für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen im Netz und für verbindliche Mindestanforderungen an die IT-Sicherheit Kritischer Infrastrukturen ein. Für uns ist klar: IT-Sicherheit kann zu einem Standortvorteil werden, erklärt Gerold Reichenbach.

Das Instrument der Östlichen Partnerschaft soll künftig noch genauer auf die unterschiedliche Situation der Partnerländer zugeschnitten werden, erklärt Norbert Spinrath.

Energiewende, Rohstoffknappheit und demografische Entwicklung stellen Politik, Gesellschaft und Industrie in Deutschland vor neue Herausforderungen. Mit dem heute von der Bundesregierung vorgestellten Rahmenprogramm zur Förderung der Materialforschung „Vom Material zur Innovation“ werden wir entscheidend zu Fortschritten in vielen Technik- und Lebensbereichen beitragen und einen wichtigen Anteil zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie in Deutschland leisten, erklärt Simone Raatz.

Durch die Gestaltung gesunder Lebenswelten und die Förderung eines gesunden Lebensstils können viele chronische Krankheiten vermieden werden. Das gilt insbesondere auch für Diabetes mellitus. Die Zahl der Betroffenen steigt von Jahr zu Jahr. Diabetes mellitus lässt sich verhindern, die Folgeerkrankungen lassen sich mildern, wenn wesentliche Risikofaktoren, wie Übergewicht und Bewegungsmangel, beeinflusst werden. Deshalb wird eine Nationale Diabetesstrategie ein wesentlicher Bestandteil der Nationalen Präventionsstrategie sein. Das Potenzial von Gesundheitsförderung und Prävention muss endlich für alle Menschen und über den gesamten Lebensverlauf hinweg nutzbar gemacht werden, erklären Hilde Mattheis und Helga Kühn-Mengel.

Die Bundesregierung bringt steuerliche Entlastungen für Familien und Erhöhungen des Kindergeldes auf den Weg. Die SPD-Fraktion setzt sich darüber hinaus für Verbesserungen bei den Alleinerziehenden ein, sagt Lothar Binding.