Statements

06.11.2024 Statement von Nils Schmid

Donald Trump wird neuer US-Präsident

Die Menschen in den USA haben einen neuen Präsidenten gewählt. Der republikanische Kandidat holte mehr Stimmen als seine Mitbewerberin Kamala Harris.
05.10.2024 Statement von Gabriela Heinrich

Ein Jahr seit 7. Oktober: Zeit für Waffenruhe

Der Terrorangriff der Hamas vor einem Jahr hat Israel tief traumatisiert, und unsere Solidarität gilt weiterhin dem überfallenen Land und den Geiseln in der Gewalt der Hamas. Angesichts der eskalierenden Gewalt, insbesondere durch die Hisbollah und den Iran, ist die internationale Gemeinschaft jetzt gefordert, auf Deeskalation hinzuwirken und eine sofortige Waffenruhe zu vermitteln, um eine weitere humanitäre Katastrophe und einen regionalen Flächenbrand zu verhindern.  
06.09.2024 Statement von den Obleuten des Auswärtigen Ausschusses der Ampel-Fraktionen und der CDU

Entschlossen an der Seite der georgischen Zivilgesellschaft

Zum Abschluss ihrer dreitägigen Georgienreise erklären die vier Obleute des Auswärtigen Ausschusses der Ampel-Fraktionen und der CDU, Nils Schmid (SPD), Deborah Düring (Bündnis 90/Die Grünen), Ulrich Lechte (FDP) und Jürgen Hardt (CDU) ihre uneingeschränkte Solidarität mit der georgischen Zivilgesellschaft. Sie sei entscheidend für die demokratische Entwicklung im Land.  
18.07.2024 Statement von Wolfgang Hellmich

Richtige Prioritäten in turbulenten Zeiten

Gestern hat die Bundesregierung ihren Entwurf für den Haushalt 2025 vorgestellt. Der Verteidigungshaushalt steigt und das ist essentiell angesichts der weltweiten Bedrohungen.  
15.07.2024 Statement von Dirk Wiese

Grenzkontrollen können keine Dauerlösung sein

Es ist richtig für die Sicherheit für Olympia, die Binnengrenzkorntollen begrenzt zu verlängern. Das sollte aber kein Dauerzustand werden, sagt Dirk Wiese.  
18.03.2024 Statement von Gabriela Heinrich

Wahl in Russland war Fake-Wahl

Am Wochenende haben in Russland die Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Die Wahl ist wie erwartet auf Wladimir Putin gefallen.
09.03.2024 Statement von Gabriela Heinrich

Hilfslieferungen und Feuerpause sind dringend nötig

Im Gazastreifen herrscht eine furchtbare humanitäre Katastrophe. Was es jetzt dringend braucht, ist eine Feuerpause, damit die Geiseln endlich zu ihren Familien heimkehren und mehr humanitäre Güter die Zivilistinnen und Zivilisten in Gaza erreichen können.
04.03.2024 Statement von Wolfgang Hellmich

Aufklärung abwarten

Am Wochenende wurden Gesprächsinhalte deutscher Militärs bekannt, die sich über Taurus austauschen. Putin darf sein Ziel nicht erreichen, unsere Geschlossenheit auszuspielen, sagt Wolfgang Hellmich.
29.02.2024 Statement von Nils Schmid

Gefahr der Abspaltung von Transnistrien ist real

Die pro-russischen Separatisten in Transnistrien haben gestern Russland zur Unterstützung aufgerufen. Das könnte von Putin genutzt werden, um Transnistrien von der Republik Moldau abzuspalten.

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z.B. 08.11.2024
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