Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages tagte heute in einer auswärtigen Sitzung in Hamburg. Hamburg bewirbt sich um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024. Die Arbeitsgruppe Sport der SPD-Bundestagsfraktion war vor Ort und informierte sich über das Konzept für nachhaltige und faire Spiele, erklärt Michaela Engelmeier.

Die Situation für die europäischen Milchviehhalter bleibt weiterhin angespannt. Bund und Länder haben heute die Umsetzung der zusätzlichen Mittel aus Brüssel für die Milchbauern diskutiert, erklärt Wilhelm Priesmeier.

Die SPD-Bundestagsfraktion will Flüchtlingskinder besser schützen. Die Standards für ihre Unterbringung, Versorgung und Betreuung müssen schnellstmöglich verbessert werden, erklärt Sönke Rix.

Die SPD-Bundestagsfraktion feiert mit allen Kindern den Weltkindertag am 20. September 2015. Er steht dieses Jahr unter dem Motto „Kinder willkommen“. Sie sollen gut aufwachsen und ihre Stärken entfalten können. Die dafür notwendigen Bedingungen sind nicht ohne weitere Anstrengungen aller Akteure und nicht zum Nulltarif zu haben, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

Mit der Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren hat die Bundesregierung wichtige Voraussetzungen für die Zukunft eines sicheren und umweltfreundlichen Autoverkehrs geschaffen –jetzt muss der Fokus auf den Straßengüterverkehr erweitert werden, erklärt Kirsten Lühmann.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss der 47 Mitgliedstaaten des Europarates, sich an der Gründung des Europäischen Roma-Instituts zu beteiligen. Das Institut soll das Wissen über Roma fördern und mit Hilfe ihrer Kunst, Geschichte und Tradition Vorurteile abbauen helfen, sagt Gabriela Heinrich.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegenüber der EU-Kommission dafür eingesetzt, dass sich die Zahlungen für Landwirte künftig stärker an ökologischen und sozialen Belangen orientieren müssen, sagt Wilhelm Priesmeier.

Auch nach dem Rücktritt von Manfred Schmidt als Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müssen weiterhin Anstrengungen zur Beschleunigung der Asylverfahren unternommen werden. Dies umfasst auch mehr Neueinstellungen beim BAMF als bislang vorgesehen, sagt Burkhard Lischka.

Die heute vorgestellte neue Förderinitiative Kopernikus des BMBF wird neue Impulse zur Umsetzung der Energiewende erbringen. Die dafür bereit gestellten 120 Million Euro bis 2018 sind deshalb gut eingesetzt. Es muss aber dafür Sorge getragen werden, dass die neuen Ansätze auch erfolgreich umgesetzt werden, sagt René Röspel.

Eine Bündelung der IT-Kompetenzen und eine Stärkung der Cybersicherheit wie sie Bundesverteidigungsministerin von der Leyen am Donnerstag angekündigt hat, sind angesichts der Herausforderungen durch die Cyberangriffe dringend geboten. Dafür braucht es vor allem mehr Personal bei der Bundeswehr, erklären Lars Klingbeil und Rainer Arnold.