Zum jüdischen Neujahrsfest „Rosh Hashana“ am 3. und 4. Oktober wünschen wir allen Jüdinnen und Juden ein gutes neues Jahr 5777. Gemeinsam setzen wir uns für ein tolerantes und friedliches Miteinander in Deutschland ein, erklärt Kerstin Griese.

Die Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute sagt ein stabiles Wirtschaftswachstum von 1,9 Prozent im laufenden Jahr und von 1,4 Prozent im kommenden Jahr voraus. Der anhaltende Beschäftigungsaufbau und der Konsum tragen diesen Aufschwung. Die Unternehmensinvestitionen sind jedoch leicht rückläufig. Externe Risiken sind die auch weiterhin noch nicht vollständige Erholung der Konjunktur in den Schwellenländern und Exportrückgänge nach der Brexit-Entscheidung der britischen Bevölkerung. Diesen Risiken müssen wir mit Maßnahmen für mehr Investitionen entgegenwirken, erklärt Bernd Westphal.

Mehr Geld für Alphabetisierung, sozial- und geisteswissenschaftliche Forschung und Gesundheitsforschung, sowie die Forschungsmuseen, das hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung entschieden. Darüber hinaus hat er eine neue Förderrunde für zwei zusätzliche islamische Zentren beschlossen, erklärt Swen Schulz.

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Gesetz zu flexiblen Übergängen in Rente beraten. Übergänge vom Erwerbs- ins Rentenalter werden damit erleichtert und altersgerecht gestaltet. Das Gesetz trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift, erklären Katja Mast, Martin Rosemann und Dagmar Schmidt.

Kündigungen von Online-Verträgen werden für Verbraucherinnen und Verbrauchern ab 1. Oktober 2016 einfacher. Wer mit einem Klick einen Vertrag schließt, kann ihn nun auch per Klick oder per E-Mail wieder kündigen, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird für die gesellschaftspolitische Arbeit in den Auslandsbüros der politischen Stiftungen und in der Studienförderung im Etat des Auswärtigen Amtes für das Jahr 2017 insgesamt sieben Millionen Euro zusätzlich bereitstellen, erklären Doris Barnett und Michelle Müntefering.

Die Zustände in vielen deutschen Ställen sind nicht tolerierbar. Konzepte, das zu ändern, gibt es. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates beim Landwirtschaftsministerium „Wege zu einer gesellschaftlich akzeptierten Nutztierhaltung“ ist dafür ebenso eine gute Grundlage wie die Ergebnisse des Tierwohl-Kompetenzkreises „Eine Frage der Haltung“. Wir müssen damit jetzt auch Ernst machen und die Nationale Nutztierstrategie einleiten. Die Anpassung des deutschen Tierschutzgesetzes an die neuesten Erkenntnisse darf kein Tabu sein. Sie sind zwingend geboten, sagt Ute Vogt.

Wir trauern um Shimon Peres, einen der großen und herausragenden Politiker und Staatsmänner unserer Zeit. Er hat über Jahrzehnte den Friedensdialog im Nahen Osten geprägt wie kein anderer. Als israelischer Ministerpräsident, Außenminister und Staatspräsident stand er für Aussöhnung und Frieden. 

Berufliche Anforderungen und Verkürzung von Schulzeit und Studium lassen immer weniger Raum für bürgerschaftliches Engagement. Hier möchte die SPD-Bundestagsfraktion gegensteuern, denn Engagement ist zentral für unsere Demokratie, sagt Ulrike Bahr.

Durch das Regierungshandeln der SPD ist frühkindliche Bildung heute ein relevanter Bildungsbereich. Es bedarf jedoch fortdauernder Anstrengungen, um die vielfältigen Chancen der frühkindlichen Bildung besser zu nutzen, sagen Hubertus Heil und Oliver Kaczmarek.