Bundeshaushalt

Lars Klingbeil, SPD Fraktionschef und Bundesvorsitzender, spricht in der Sondersitzung des alten Bundestages.
(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Änderung des Grundgesetzes

„Deutschland auf Vordermann bringen“

Die Fraktionen von SPD, Union und Grünen haben sich auf Änderungen des Grundgesetzes verständigt. Ziel: Mehr Geld für Verteidigung und für Investitionen in die Infrastruktur und Klimaneutralität.
Porträt von Andreas Schwarz
(Foto: Photothek) Statement von Andreas Schwarz

Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers

Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister.
Porträt von Achim Post
(Foto: Susie Knoll (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Statement von Achim Post

Deutschland braucht mehr öffentliche und private Investitionen

Auch mit Blick auf die aktuelle Steuerschätzung ist Achim Post zuversichtlich, dass die laufenden Verhandlungen zum Bundeshaushalt planmäßig Ende November im Bundestag abgeschlossen werden können.
Porträt von Felix Döring
(Foto: Photothek) Statement von Felix Döring

Keine Kürzungen bei Antidiskriminierung im FSFJ-Etat

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über Änderungen am Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Vorgesehene Kürzungen beim Förderprogramm "respekt*land" der Antidiskriminierungsstelle des Bundes wurden zurückgenommen und die Suizidprävention bei jungen Menschen gestärkt.
Porträt von Wolfgang Hellmich
(Foto: Benno Kraehahn (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Statement von Wolfgang Hellmich

Entwurf ist gutes Signal vor Nato-Gipfel

Heute wurden uns die Eckwerte für den Bundeshalt 2025 übermittelt. Damit hält die Regierung das Versprechen, äußere Sicherheit zu stärken, sagt Wolfgang Hellmich.

Weitere Artikel

Zum Seitenanfang