Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den heutigen Appell zahlreicher Filmschaffender und Branchenvertreterinnen und -vertreter für die schnelle Umsetzung einer Investitionsverpflichtung. Mit den Stimmen von Kreativen aus allen Gewerken der Branche wird erneut deutlich: Die Film- und Fernsehschaffenden in Deutschland stehen geschlossen hinter diesem zentralen Reformbaustein, erklärt Martin Rabanus.
In seiner Bereinigungssitzung am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Haushalt 2025 beschlossen, erklären Thorsten Rudolph (SPD) und Christian Haase (CDU/CSU).
Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD werden in der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags mit einer Stärkung der Sportinfrastruktur einen großen Schritt zur Förderung der Gesundheit und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland leisten: Die Sportmilliarde kommt! Mit einem neuen Programm zur „Sanierung kommunaler Sportstätten“ setzen wir ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD um. Wir sorgen dafür, dass zahlreiche sanierungsbedürftige Sportanlagen in Deutschland endlich modernisiert werden können, erklären Thorsten Rudolph (SPD) und Christian Haase (CDU/CSU).
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes beschlossen. Wir bringen damit eine erhebliche Stromsteuerentlastung für mehr als 600.000 Unternehmen des produzierenden Gewerbes und der Land- und Forstwirtschaft auf den Weg. Wir modernisieren das Energie- und Stromsteuerrecht zugunsten von Elektromobilität und schaffen Bürokratie ab, erklärt Frauke Heiligenstadt.
Rekordinvestitionen für Deutschland: Wir sanieren Kitas, Schulen und Hochschulen, wir bauen Straßen und Schienen, wir modernisieren Schwimmbäder und machen das Leben der Menschen in den Kommunen im ganzen Land einfacher. Nach dem heutigen Kabinettsbeschluss übernimmt nun der Deutsche Bundestag als Haushaltsgesetzgeber die Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2026 und wird diese im November abschließen, erklären Wiebke Esdar und Thorsten Rudolph.
weitere Pressemitteilungen...finden Sie in unserer Pressemitteilungen-Übersicht
