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Gegen den Hass im Netz
Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz wird die Plattformaufsicht in Deutschland neu geregelt. Es nimmt die Anbieter insbesondere in die Pflicht, Vorkehrungen gegen rechtswidrige Inhalte zu treffen.Digitale-Dienste-Gesetz stärkt die Grundrechte der Nutzerinnen
Der Bundestag hat heute eine Regelung zum Binnenmarkt für digitale Dienste verabschiedet. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.Otto-Wels-Preisträger:innen engagieren sich gegen Antisemitismus
Der Otto-Wels-Preis wurde von der SPD-Fraktion an Schüler:innen verliehen, die mit verschiedenen Projekten an den Holocaust erinnert oder sich damit auseinandergesetzt haben.Der Welt-Down-Syndrom-Tag: Schluss mit den Vorurteilen
Vielfalt ist die Stärke unserer Gesellschaft und eine inklusive Gesellschaft ist Ausdruck von Respekt. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen selbstbestimmt so leben können, wie sie es möchten, mit oder ohne Handicap. Dafür müssen in vielerlei Hinsicht Barrieren abgebaut werden – auch die im Kopf.Dialogtour „Wir vor Ort. Unsere Politik im Dialog.“
Unter dem Motto „Wir vor Ort. Unsere Politik im Dialog.“ bietet die Dialogtour ein niedrigschwelliges Gesprächsangebot, informiert über die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion und schafft mehr Transparenz.Europarat-Bericht zeigt klare Aufgaben
Der Europarat hat Deutschland aufgefordert, gegen die wachsende Ungleichheit im Land vorzugehen. Deutschland muss mehr gegen Armut und Wohnungsnot tun.Gute Löhne sind der Garant für die Stabilität der gesetzlichen Rente
Die Renten steigen in diesem Jahr um knapp 4,6 Prozent. Damit liegt die Erhöhung der Altersbezüge im dritten Jahr in Folge über vier Prozent. Schlüssel dafür ist der Arbeitsmarkt, erklärt Dagmar Schmidt.Wahl in Russland war Fake-Wahl
Am Wochenende haben in Russland die Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Die Wahl ist wie erwartet auf Wladimir Putin gefallen.Einigung auf ein europaweites Lieferkettengesetz ist ein Meilenstein
Nach langem Ringen unterstützt eine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten ein europäisches Lieferkettengesetz zum Schutz der Menschenrechte. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt bedauert, dass Deutschland sich dabei enthalten hat.Klimaziele 2030: Deutschland ist auf Kurs
Deutschland hat im vergangenen Jahr sein Klimaziel erreicht – und auch für 2030 sagt das Umweltbundesamt im aktuellen Projektionsbericht ein Einhalten der Ziele voraus.Seiten
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