US-Präsident Barack Obama und Kanadas Premierminister Justin Trudeau haben große Gebiete der Arktis und Teile des Atlantiks unter Schutz gestellt. Lizenzen für Öl - und Gasbohrungen werden somit nicht mehr erteilt. Das ist eine gute Nachricht für den Meeresschutz und ein deutliches Signal an den zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump, sagt Frank Schwabe. 

Zum Weihnachtsfest wünschen wir geruhsame und friedliche Feiertage. Nach einem Jahr mit schrecklichen Anschlägen weltweit und kurz vor Weihnachten auch in Deutschland ist uns besonders bewusst, wie wichtig das friedvolle Miteinander ist. Wir werden uns auch im neuen Jahr weiter gemeinsam für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in Deutschland einsetzen, sagt Kerstin Griese.

Endlich liegt der Nationale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte vor. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren dafür stark gemacht. In dem heute vom Kabinett verabschiedeten Aktionsplan sind die menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten für Unternehmen und ein wirksamer Monitoring-Mechanismus festgelegt, sagt Frank Schwabe.

Das Kabinett hat heute den von Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgelegten Gesetzentwurf zur Regelung von Sekundierungen im Rahmen von Einsätzen der zivilen Krisenprävention (Sekundierungsgesetz) beschlossen, sagt Niels Annen.

Heute hat das Bundeskabinett den gemeinsamen Entwurf des Bundesarbeits- und des Bundesfinanzministeriums zum Betriebsrentenstärkungsgesetz beschlossen. Damit wird im Bereich betriebliche Altersvorsorge ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gemacht, denn die betriebliche Altersversorgung ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die sinnvollste Ergänzung der gesetzlichen Rente, sagen Ralf Kapschack und Sarah Ryglewski.

Seit 2005 ist Solidarität als ein wesentlicher und allgemeingültiger Wert durch die Vereinten Nationen anerkannt und deshalb begehen wir seitdem am 20. Dezember jeden Jahres den internationalen Tag der menschlichen Solidarität. Dieser Tag bietet daher die gute Gelegenheit, daran zu erinnern, dass ohne menschliche Solidarität ein friedliches, sicheres und gutes Zusammenleben auf der Welt nicht stattfinden kann, erklärt Christoph Strässer.

Vor dem Hintergrund der anstehenden Zwischenevaluierung des aktuell laufenden EU-Forschungsrahmenprogramms „Horizont 2020“, hat der Bundestag heute über einen Antrag der Koalitionsfraktionen über die künftige Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums entschieden, erklärt Rene Röspel.

Der Deutsche Bundestag hat heute einem Antrag zugestimmt, der den Beitrag von Kulturpolitik zu einer gesamtgesellschaftlichen Integration würdigt. Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel. Darauf muss auch die Kulturpolitik reagieren. Hinter dem eingängigen Titel „Kultur baut Brücken“ steckt die Überzeugung, dass kultureller Austausch dazu beitragen kann, Vorurteile abzubauen und ein besseres Verständnis für einander zu entwickeln. Kulturelles Miteinander kann integrieren und die Gemeinschaft festigen, erklärt Burkhard Blienert.

Der Bundestag hat gestern über Änderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, des Elektro- und Elektronikgerätegesetz und der Gewerbeabfallverordnung beraten. Mit den Novellen werden Recycling, Ressourcen- und der Umweltschutz gestärkt, sagt Michael Thews.

Wissenschaftler des Nationalen Krebsinstituts der USA belegen in einer Studie, dass Raucher und Raucherinnen auch dann gefährdet sind, wenn sie nur gelegentlich rauchen. Die Experten berichten, dass selbst bei wenigen Zigaretten am Tag, erhebliche Schäden drohen. Eine sichere Grenze für Tabakkonsum gebe es nicht, erklärt Helga Kühn-Mengel.