Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit:
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst:
- Deutschlands ländliche Räume: Potentiale erschließen, Gemeinschaft stärken, Zukunft gestalten
- Sicherheit stärken – unsere freie Gesellschaft verteidigen
- Fairer Wettbewerb im Onlinehandel: Verbraucher:innen schützen, Regeln durchsetzen! Chinas E-Commerce-Praktiken stoppen
- Liefern! Arbeitsbedingungen verbessern, Infrastruktur garantieren, Transformation gestalten
- Starkes Handwerk, starke Wirtschaft
- Eine lebendige Zivilgesellschaft für eine starke Demokratie: Für die Zukunft!