Arbeit

Porträt von Armand Zorn
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Armand Zorn

Die konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sind richtig

Der Koalitionsausschuss hat wichtige Entscheidungen getroffen, um die Auswirkungen der Iran-Krise auf die Preise abzufedern. Die befristete Senkung der Energiesteuer entlastet zielgerichtet Pendlerinnen und Pendler und Unternehmen. Gleichzeitig stärken wir Arbeitnehmende mit einer steuerfreien Entlastungsprämie und schärfen das Kartellrecht weiter, um die Preisbildung der Mineralölkonzerne zu kontrollieren. Wir werden die getroffenen Entscheidungen jetzt so schnell wie möglich im Parlament umsetzen, sagt Armand Zorn.
Porträt von Dirk Wiese
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Dirk Wiese

Koalitionsausschuss einig bei Entlastungen und grundlegender Reform

Der Koalitionsausschuss hat gute Ergebnisse erzielt. Mit den Beschlüssen werden in schwieriger Zeit die Bürger spürbar entlastet, die Automobilindustrie gestärkt und die Grundlage für die Reform der Gesetzlichen Krankenkasse gelegt, sagt Dirk Wiese, 
Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister, während seiner Rede bei der Bertelsmann Stiftung
(Foto: Bundesministerium der Finanzen / Photothek) Innovation und Gerechtigkeit

Klingbeils Reformkurs weist den Weg zu neuer wirtschaftlicher Stärke

Deutschland muss jetzt die Weichen für wirtschaftliche Stärke, technologische Souveränität und sichere Arbeitsplätze stellen. Armand Zorn begrüßt die Grundsatzrede von Lars Klingbeil als klaren Aufschlag für ein neues Wachstumsmodell. Im Zentrum stehen Innovation, Investitionen und Wohlstand, der...
Annika Klose (SPD) spricht während der Sitzung des Deutschen Bundestages zur Umgestaltung der Grundsicherung (SGB II).
(Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow) Grundsicherung beschlossen

Wer Hilfe braucht, bekommt sie

Wir gestalten das Bürgergeldsystem zu einer neuen Grundsicherung um. Wer Hilfe braucht, bekommt sie – verlässlich und ohne bürokratische Hürden. Wer sich hingegen dauerhaft verweigert, muss Konsequenzen tragen. Beides gehört zusammen, beides gilt.
Dagmar Schmidt (SPD) spricht bei der Debatte über das Tariftreuegesetz im Deutschen Bundestag.
(Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka) Tariftreuegesetz verabschiedet

Deutschland zahlt Tarif

Mehr Tarifbindung, mehr Lohngerechtigkeit, fairerer Wettbewerb mit dem Tariftreuegesetz. Wir investieren 500 Milliarden Euro – aber nur bei fairen Löhnen!
Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, steht während der Übergabe des Berichts der Kommission zur Sozialstaatsreform mit den Kommissionsmitgliedern im Arbeitsministerium.
(Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow) Abschlussbericht der Sozialstaatskommission

Ein Sozialstaat, der den Menschen den Alltag leichter macht

Ein funktionierender Sozialstaat muss zeitgemäß, gerecht und so ausgestaltet sein, dass er den Alltag der Menschen leichter macht. Wir haben uns vorgenommen, bei der anstehenden Reform mutig zu sein und ein großes Rad zu drehen. Der Abschlussbericht der Sozialstaatsreformkommission ist ein guter Aufschlag, wie wir Staat und Verwaltung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger modernisieren können.

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