Arbeit

Annika Klose (SPD) spricht während der Sitzung des Deutschen Bundestages zur Umgestaltung der Grundsicherung (SGB II).
(Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow) Grundsicherung beschlossen

Wer Hilfe braucht, bekommt sie

Wir gestalten das Bürgergeldsystem zu einer neuen Grundsicherung um. Wer Hilfe braucht, bekommt sie – verlässlich und ohne bürokratische Hürden. Wer sich hingegen dauerhaft verweigert, muss Konsequenzen tragen. Beides gehört zusammen, beides gilt.
Dagmar Schmidt (SPD) spricht bei der Debatte über das Tariftreuegesetz im Deutschen Bundestag.
(Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka) Tariftreuegesetz verabschiedet

Deutschland zahlt Tarif

Mehr Tarifbindung, mehr Lohngerechtigkeit, fairerer Wettbewerb mit dem Tariftreuegesetz. Wir investieren 500 Milliarden Euro – aber nur bei fairen Löhnen!
Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, steht während der Übergabe des Berichts der Kommission zur Sozialstaatsreform mit den Kommissionsmitgliedern im Arbeitsministerium.
(Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow) Abschlussbericht der Sozialstaatskommission

Ein Sozialstaat, der den Menschen den Alltag leichter macht

Ein funktionierender Sozialstaat muss zeitgemäß, gerecht und so ausgestaltet sein, dass er den Alltag der Menschen leichter macht. Wir haben uns vorgenommen, bei der anstehenden Reform mutig zu sein und ein großes Rad zu drehen. Der Abschlussbericht der Sozialstaatsreformkommission ist ein guter...
Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, spricht im Bundestag in der Debatte über die geplante Umstellung des Bürgergelds auf die Grundsicherung
(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Grundsicherung

Wer Unterstützung braucht, bekommt sie

Die neuen Regelungen zur Grundsicherung sind ein guter und verantwortungsvoller Kompromiss. Es gilt: Wer Unterstützung braucht, soll sie bekommen. Wer bewusst nicht mitmacht, muss mit Konsequenzen rechnen. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sprach von „mehr Verbindlichkeit, Eigenverantwortung und Mitwirkung“.
Die SPD-Abgeordneten im 21. Deutschen Bundestag
(Foto: Photothek (bearbeitet durch spdfraktion.de) Klausur der SPD-Bundestagsfraktion

Zusammen ist unsere Stärke.

Mit dem Beschluss „Zusammen ist unsere Stärke“ zur Jahresauftaktklausur 2026 setzt die SPD-Bundestagsfraktion eine klare politische Marschroute für das neue Jahr. Wirtschaft stärken, soziale Sicherheit bieten und Bedrohungen von innen und außen kraftvoll entgegentreten. Alles geht zusammen besser.

Weitere Artikel

Zum Seitenanfang