Artikel

27.04.2016 Statement von Sören Bartol

Förderung der Elektromobilität ist ökonomisch und ökologisch ausgewogen

Der Bund wird bei der Elektromobilität zum Vorreiter. SPD-Fraktionsvize Bartol begrüßt die Vereinbarungen des Autogipfels: Wir wollen, dass man von Flensburg bis München lückenlos laden kann.

29.01.2016 Artikel

Intelligente Mobilität fördern

Die Koalitionsfraktionen sind sich einig: Deutschland soll die Potentiale der Digitalisierung in allen Verkehrsbereichen nutzen. Dafür soll die Regierung eine entsprechende Gesamtstrategie entwickeln.

28.01.2016 Artikel

Elektromobilität voranbringen

Elektrofahrzeuge müssen bezahlbarer, ihre Reichweite größer und die Ladeinfrastruktur ausgebaut werden. Dafür braucht es unter anderem Kaufprämien, steuerliche Anreize und gezielte Forschungsförderung.

30.11.2015 Interview

Haushalt 2016: Reserven gebildet, ehrenamtliche Helfer gestärkt

Kein Gesetzentwurf verlässt den Bundestag so wie er hineingekommen ist. Das war auch beim Haushalt 2016 der Fall. Unter anderem wurden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden erhöht. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erklärt die Hintergründe.

18.11.2014 Artikel

Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung zukunftsfähig gestalten

Die Bundeswasserstraßen sind ein Wachstumsmotor für die deutsche Wirtschaft. Um ihn nutzen zu können, ist die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung notwendig. Die Beschäftigten spielen dabei eine zentrale Rolle.

10.09.2014 Artikel

Keine Politik mehr zulasten jüngerer Generationen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann macht in seiner Rede einen Parcours über die wichtigsten Themenfelder der Koalitionsvorhaben - und unterbreitet dem Parlament einen gänzlich neuen Vorschlag.

31.07.2014 Interview

Die meiste Arbeit liegt noch vor uns

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann lobt die gute Arbeitsatmosphäre in der Großen Koalition. Er spricht über die PKW-Maut, Grundsätze für den Rüstungsexport, bereits Erreichtes und künftige Vorhaben, die den Sozialdemokraten am Herzen liegen. In der Schärfung des wirtschaftspolitischen Profils der SPD in Kombination mit dem Eintreten für soziale Gerechtigkeit sieht Oppermann den richtigen Weg.

19.09.2013 Artikel

Wie die Bundesregierung die Zukunft der Autobranche ausbremst

Eine Million Fahrzeuge mit Elektroantrieb auf deutschen Straßen will Schwarz-Gelb bis 2020 erreichen. Doch die Bilanz der Bundesregierung ist verheerend. Wolfgang Tiefensee, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Verkehrsminister a. D., macht deutlich, worauf es jetzt ankommt, damit Deutschland aufholen kann.

24.05.2012 Artikel

Öffentliche Private Partnerschaften (ÖPP) weiterentwickeln

Die Erfahrungen mit ÖPP-Projekten in Deutschland sind unterschiedlich. Der Kritik stehen positive Erfahrungen vor allem in Kommunen gegenüber. Die SPD-Fraktion sieht aber im Gegensatz zur Regierung Reformbedarf, vor allem hinsichtlich der Entscheidungsgrundlagen, der Transparenz, der Rahmenbedingungen und der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Denn ÖPP-Projekte sind komplex und an langfristige Verträge gebunden und erfordern viel Kompetenz bei den poltischen Entscheidungsträgern.

13.05.2011 Artikel

Maritime Wirtschaft voran bringen

Schwarz-Gelb fährt in der maritimen Politik auf falschem Kurs. Die Branche braucht Rückenwind für den globalen Wettbewerb. Die Bundesregierung muss dazu beitragen, das maritime Profil zu schärfen und das hervorragende Know-how in diesem Bereich zu bündeln und zu sichern. Dieses Potenzial der Branche müssen wir nutzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen umfangreichen Antrag in den Bundestag eingebracht.