Reden
Pragmatischer Humanismus statt verbaler Aufrüstung
Wir als SPD setzen uns für eine gute und angemessene medizinische Versorgung von Flüchtlingen ein. Wer das bezweifelt, hat in den letzten Monaten nicht aufgepasst. Jetzt ist Geduld gefragt: Denn wir haben bereits viel Wichtiges beschlossen, das jetzt noch umgesetzt werden muss. Dazu gehört besonders die Möglichkeit für Länder und Kommunen, eine Gesundheitskartte für Flüchtlinge einzuführen. Worauf es derzeit beim Thema „Flüchtlinge und Asyl“ aber mindestens genauso ankommt, ist, sich politisch für gesellschaftlichen Zusammenhalt starkzumachen.Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihre SPD
Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland ist dann ein wichtiger Lotse im System. Sie gibt Rat, wohin ich mich im konkreten Fall wenden kann oder wie ich gegebenenfalls zu meinem Recht komme. Neutralität und Qualität der Patientenberatung müssen auch in der neuen Konstellation nach dem Ausschreibungsverfahren gewahrt bleiben. Darauf werden wir als SPD genau achten.Tod nicht als Dienstleistung anbieten
Die Ärzte hätten einen großen Spielraum, und die Patientinnen und Patienten verfügten über eine größtmögliche Selbstbestimmung, sagte Eva Högl. "Mit dem Gesetzentwurf Brand/Griese, für den ich spreche, sollen nur diejenigen bestraft werden, die es darauf anlegen, wiederholt Suizidbeihilfe zu betreiben. Gemeint sind Sterbehilfevereine und Einzelpersonen, die die Förderung des Suizids anderer bewusst und gewollt zum regelmäßigen Gegenstand ihrer Tätigkeit machen. Genau darum geht es".
Ein Geschäft mit dem Tod von Menschen darf es nicht geben
„Wir brauchen ein Gesetz, weil es in Deutschland Vereine und Einzelpersonen gibt, die als ihr Hauptgeschäft die Selbsttötung fördern, unterstützen und durchführen“, sagte Kerstin Griese in der Debatte.
Recht auf Übergangspflege
Mit dem Krankenhausstrukturgesetz schaffen wir einen neuen Leistungsanspruch auf Übergangspflege und schließen damit eine weitere Lücke zwischen ambulanter und stationärer Versorgung.Wir setzen auf die Bürgerversicherung
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen eine gesundheitliche Versorgung, die gerecht ist, die allen Bürgern einen gleichen Zugang zu medizinischen Leistungen und zur Pflege ermöglicht. Wir wollen keine Zweiklassenmedizin und keine Zweiklassenpflege.Die Gesundheitskarte ist der Schlüssel zu einem sicheren Gesundheits-IT-System
„… unser Gesetzentwurf ist gut und zielführend. Vielleicht geht er an einigen Punkten nicht weit genug - daran kann man ja noch arbeiten - und einige Fristansätze - auch daran kann man noch arbeiten - sind vielleicht etwas zu weit gefasst. Ich freue mich, dass wir weiter an diesem Thema arbeiten, und hoffe, dass wir das alle zusammen konstruktiv tun“, sagte Dirk Heidenblut.
Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung weiter verbessern
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen wir uns nachdrücklich dafür ein, die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung weiter zu verbessern. Einige unserer wesentlichen Vorschläge haben wir im Rahmen der Koalitionsverhandlungen als konkrete Gesetzesvorhaben vereinbart. Jetzt setzen wir diese Vorhaben Schritt für Schritt um.Rede im Bundesrat zur Korruption im Gesundheitswesen
Korruption im Gesundheitswesen beeinträchtigt den wirtschaftlichen Wettbewerb, verteuert medizinische Leistungen und untergräbt vor allem das Vertrauen von Patienten in heilberufliche Entscheidungen. Ihr ist auch und gerade mit den Mitteln des Strafrechts entgegenzutreten.E-Health-Gesetz vernünftig und schnell auf den Weg bringen
"Wir wollen und wir brauchen für die Patientinnen und Patienten eine Versorgungsstruktur, eine gute und sichere Telematikinfrastruktur, und wir brauchen auch die Sicherheit für Wirtschaft und Industrie, damit sie für den Patienten nützliche Leistungen aufsetzen kann, damit auf dieser Datenautobahn etwas „fahren“ kann", sagte Dirk Heidenblut.
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