Sabine Poschmann hatte das Rednerpult kaum verlassen, da meldete sich eine Unternehmerin zu Wort. Eine junge Frau, Gründerin eines kleinen Werbeunternehmens, einer GmbH. Sie bekomme kaum Kredite von Banken, ihr Geschäft gelte als zu unberechenbar. Da müsse die Politik ansetzen. „Statt nur punktueller Förderung ist es wichtig, die Rahmenbedingungen zu verbessern“, sagte sie. Kleine und mittlere Unternehmen müssten besser an Kapital auf dem freien Markt kommen. Es gebe insgesamt zu geringe Aufbruchsstimmung, weil man als Unternehmer mit zu viel Bürokratie belastet sei.
Vorausgegangen war dieser Wortmeldung die Begrüßung von Sabine Poschmann. Rund 100 Unternehmerinnen und Unternehmer, Verbandsfunktionäre, Gewerkschafter, Forscher und Entwickler saßen der Leiterin der SPD-Fraktionsprojektgruppe #NeueErfolge am Donnerstagfrüh im Reichstagsgebäude gegenüber. Auch auf dem Podium: Simone Raatz und Dirk Wiese als Mitglieder der Projektgruppe, ebenso SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Poschmann hatte zu einem „mittelstandspolitischen Frühstück“ ins Abgeordnetenrestaurant geladen, um das frisch entwickelte Dialogpapier zur Stärkung der Innovationsfähigkeit vorzustellen. Darüber wollte die Gruppe mit den Dialogpartnern in einen Austausch kommen. Im Zentrum standen dabei die so genannten KMU – kleine und mittlere Unternehmen. Denn sie will die SPD-Fraktion bei deren Innovationsengagement stärker unterstützen.
Und tatsächlich kamen mannigfaltige Vorschläge aus den Reihen der Gäste. So empfahlen mache, den Innovationsbegriff näher zu präzisieren, ebenso wie die Klärung der Frage, bis zu welcher Größe ein Unternehmen als klein oder mittelständisch gilt. Das ist wichtig, bei der Antragstellung für Förderungen. Vor allem aber ging es darum, Bürokratie zu entschlacken, Forschungsförderung breiter anzulegen oder Start ups besser zu stellen. Auch auf soziale Innovationen solle die Fraktion stärker achten, war zu hören.
Fördermaßnahmen stärker auf Unternehmen zuschneiden
Sabine Poschmann machte deutlich, dass, obwohl die Förderprogramme des Bundes allen Interessenten offen stehen, oft nur die gleichen Unternehmen von Fördermaßnahmen profitieren. „Fördermaßnahmen sollten daher stärker auf Unternehmen zugeschnitten werden, die bisher nicht erfolgreich bei der Erlangung von Fördermitteln waren“, so die Mittelstandsbeauftragte der SPD-Fraktion.
Sie hob auch die Bedeutung von KMU für die Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft hervor und sprach sich dafür aus, die Hürden zur Antragstellung durch den Mittelstand stärker zu senken. Dazu sind Vereinfachungen in der Projektförderung und eine Verkürzung der zeitlichen Abläufe notwendig.
SPD-Fraktionsvize Heil hielt einen Impulsvortrag und stellte die Frage in den Raum, was wäre, wenn wir die Flüchtlingszahlen bewältigen müssten in einer Phase der ökonomischen Schwäche? Darum sei es so wichtig, jetzt dafür zu sorgen, dass Deutschland ökonomisch stark bleibt. Heil: „Wir müssen jetzt die Weichen stellen für die nächsten zehn Jahre“. Dabei sei es ein großes Anliegen der SPD-Fraktion, dass aus technologischem Fortschritt auch sozialer Fortschritt werden kann.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird in einem breiten Diskussionsprozess nach neuen Antworten suchen und will dazu mit möglichst vielen Akteuren des Innovationssystems und der Zivilgesellschaft ins Gespräch kommen. Am Ende des Dialogprozesses sollen die Stellungnahmen und Expertisen in ein Konzept für eine bessere Innovationsförderung für den Mittelstand einfließen.
Alexander Linden