Suche
Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
„Möge die Erinnerung zur Verantwortung führen. Möge die Verantwortung zum Handeln führen. Und möge das Handeln dafür sorgen, dass „Nie wieder“ nicht nur eine Parole ist, sondern eine bleibende Verpflichtung.“ So mahnt Tova Friedman.Zusammen ist unsere Stärke.
Mit dem Beschluss „Zusammen ist unsere Stärke“ zur Jahresauftaktklausur 2026 setzt die SPD-Bundestagsfraktion eine klare politische Marschroute für das neue Jahr. Wirtschaft stärken, soziale Sicherheit bieten und Bedrohungen von innen und außen kraftvoll entgegentreten. Alles geht zusammen besser.Schnell auf Bedrohungen durch Drohnen reagieren
Mit dem heute in den Bundestag eingebrachten Entwurf zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes sollen die Möglichkeiten der Bundeswehr ausgeweitet werden, den Landespolizeien bei der Abwehr von Drohnen Amtshilfe leisten zu können. In Anbetracht der erhöhten Bedrohungslage aus Russland ist dies dringend notwendig, erklärt Sonja Eichwede.Bundespolizei wird gestärkt und modernisiert
Mit der heute in den Bundestag eingebrachten Novellierung des Bundespolizeigesetzes wollen wir die Bundespolizei mit neuen Befugnissen ausstatten, damit sie den heutigen Gefahrenlagen wirksam begegnen kann.Schnellere Asylverfahren, klimafreundliche Wärmeversorgung, neue Gedenkstätten
Die Tagesordnung im Deutschen Bundestag war erneut gut gefüllt. Hier nennen wir kurz die wichtigsten Punkte.Drohnenangriffe erfolgreich abwehren
Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. Damit soll ermöglicht werden, künftig schneller auf akute Bedrohungslagen durch Drohnen reagieren zu können. Es ist wichtig, dass Bundesinnenminister Dobrindt diesen schon von Nancy Faeser als Innenministerin in Angriff genommenen Entwurf nun auf den Weg gebracht hat.Starke IT-Sicherheit in Verwaltung und Wirtschaft
IT-Sicherheit ist eine elementare Standort- und Sicherheitsfrage. Seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine nehmen die Angriffe weiter zu. Wir setzen europäische Richtlinie NIS-2 deshalb konsequent um und stärken das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).Sicherheitsrisiko AfD – Koalition schützt kritische Infrastruktur
Fast täglich erfahren wir von sehr konkreten Bedrohungen unserer Infrastruktur: Drohnen über Flughäfen, großflächigen Stromausfällen, massiven Hackerangriffen. Und was macht die AfD? Durch eine Flut von parlamentarischen Anfragen liefert sie – ob gewollt oder nicht – potenziellen Angreifern im In- und Ausland genau die Informationen, die sie brauchen. Darauf haben wir in einer Aktuellen Stunde in dieser Woche hingewiesen und die engen Verbindungen der AfD zu Putin beleuchtet.Wir müssen gesetzlich die Opferrechte stärken
Am heutigen Montag übergeben Angehörige der NSU-Opfer eine Petition an Abgeordnete, in der sie den Ausschluss von Beate Zschäpe aus Aussteigerprogrammen fordern. Sonja Eichwede schließt sich ihnen an und fordert die Stärkung von Opferrechten.Sicher und gerecht: So bringen wir Deutschland voran
Der Bundestag hatte in dieser Woche eine prall gefüllte Tagesordnung. Viele wichtige Gesetzesvorhaben der Koalitionsfraktionen wurden beschlossen oder in 1. Lesung auf den Weg gebracht. Alles stand unter dem Motto: Deutschland sicher und gerecht voranbringen.Seiten
Filtern nach inhaltstyp:
- (-) Artikel-Filter entfernen Artikel
Filtern nach themen:
- (-) Innenpolitik-Filter entfernen Innenpolitik
- Arbeit (3) Arbeit Filter anwenden
- Außenpolitik (1) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (4) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Bildung (2) Bildung Filter anwenden
- Demokratie (4) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (2) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (4) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Europa (4) Europa Filter anwenden
- Familien (2) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (3) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (5) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (1) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (3) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (3) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (2) Hochschule Filter anwenden
- Integration (2) Integration Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (2) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (3) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (1) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (1) Kultur Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (4) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (1) Mindestlohn Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Rechtspolitik (11) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (2) Rente Filter anwenden
- Soziales (3) Soziales Filter anwenden
- Steuern (3) Steuern Filter anwenden
- Umwelt (1) Umwelt Filter anwenden
- Verkehr (2) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (4) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Wirtschaft (5) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (1) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (3) Arbeitsgruppe Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung (1) Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (2) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (21) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (9) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verteidigung (1) Arbeitsgruppe Verteidigung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (3) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (1) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Eichwede (17) Eichwede Filter anwenden
- Esdar (1) Esdar Filter anwenden
- Esken (1) Esken Filter anwenden
- Fiedler (1) Fiedler Filter anwenden
- Heil (Peine) (1) Heil (Peine) Filter anwenden
- Hostert (1) Hostert Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Klüssendorf (1) Klüssendorf Filter anwenden
- Miersch (3) Miersch Filter anwenden
- Pantazis (1) Pantazis Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Roloff (1) Roloff Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (1) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schätzl (1) Schätzl Filter anwenden
- Wegge (1) Wegge Filter anwenden
- Wiese (3) Wiese Filter anwenden
- Zorn (1) Zorn Filter anwenden