Christine Lambrecht zu Sebastian Edathy

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht erklärt:

Wir brauchen Fortschritte in der nuklearen Abrüstung

Die Diskussion um die humanitären Folgen von Atomwaffen macht deutlich, wie wichtig Fortschritte in der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle sind. Wir hoffen, dass die Konferenz in Mexiko zu neuen Ansätzen in der nuklearen Abrüstung führt, erklärt Ute Finckh-Krämer.

Thomas Oppermann zu Sebastian Edathy

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann erklärt:

Gute Entwicklung des Deutschlandtourismus nachhaltig befördern

Vier Prozent mehr Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland brachten dem Deutschlandtourismus mit fast 411 Millionen Übernachtungen erneut einen Rekordwert. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die gute touristische Entwicklung nachhaltig zu befördern. Dazu gehören bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen im Gastgewerbe, weitere Impulse für Tourismus im ländlichen Raum, gute und barrierefreie Infrastruktur sowie die Unterstützung des erfolgreichen Auslandsmarketings, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.

Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik

Die Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur kann nur mit deutlich mehr Geld aus dem Bundeshaushalt beseitigt werden. Die Ausweitung der LKW-Maut muss schnellst möglich kommen, um zusätzliche Mittel zu generieren, erklärt Kirsten Lühmann.

Jahreswirtschaftsbericht 2014: Neue Akzente für eine aktive Wirtschaftspolitik

Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung zeigt, dass die deutsche Wirtschaft in guter Verfassung ist. Dafür ist die Wachstumsprognose der Bundesregierung in Höhe von 1,8 Prozent für 2014 ein deutlicher Beleg. Zudem werden neue Akzente für eine aktive Wirtschaftspolitik gesetzt, sagt Hubertus Heil.

Neuer Schwung für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist eine zentrale Säule unserer Außenpolitik. Mit dem Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2012/2013 macht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier deutlich, dass er auch in diesem Bereich der auswärtigen Beziehungen einen Neuanfang möchte, erklärt Ulla Schmidt.

Kampf gegen den Einsatz von Kindersoldaten intensiv fortsetzen

Der Einsatz von Kindersoldaten gehört trotz internationaler Ächtung in einigen Ländern immer noch zum Alltag. Die SPD fordert ein konsequentes Verbot. Zudem muss den betroffenen Kindern mit der Bereitstellung von geeigneten Maßnahmen die Rückkehr „ins Leben“ ermöglich werden, sagen Axel Schäfer und Michaela Engelmeier-Heite.

Gesellschaftspolitischen Umbruch in Bosnien und Herzegowina ernst nehmen

In Bosnien und Herzegowina gehen Bürgerinnen und Bürger gegen Nationalismus, Misswirtschaft und Korruption auf die Straße. Wir wollen und können helfen, allerdings nur in Zusammenarbeit mit legitimen Vertretern, die auf der Grundlage von demokratischen Werten ihre Ziele verfolgen, erklären Josip Juratovic und Dietmar Nietan.

Red Hand Day – Nein zum Einsatz von Kindersoldaten

Der Kampf gegen den Einsatz von Kindersoldaten muss mit dem Kampf gegen Kleinwaffen einhergehen. Daher ist es gut, dass der Koalitionsvertrag die vollständige Umsetzung des UN-Kleinwaffenabkommens und des internationalen Waffenhandelsabkommens einfordert, erklärt Frank Schwabe.

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