Der Haushaltsausschuss hat heute in der Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auf Antrag von SPD und CDU/CSU die Mittel für verschiedene Innovationsförderprogramme um knapp 17 Millionen Euro angehoben, sagt Thomas Jurk.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung zum Bundeshaushalt 2016 beschlossen, die Mittel zur Förderung der Leistungssteigerung im Tourismusgewerbe um 500.000 Euro gegenüber dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung zu erhöhen. Die Koalitionsfraktionen bekennen sich damit, Deutschland als Tourismusstandort weiter zu stärken, erklären Gabriele Hiller-Ohm und Thomas Jurk.

Der Haushaltsausschuss hat heute in der Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Mittel das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien und für Auslandsmessen aufgestockt, erklärt Thomas Jurk.

Geeignete Rahmenbedingungen und die Entwicklung eines Gesamtkonzeptes schaffen die Grundlage, um den maritimen Standort Deutschland zu stärken. Zu diesen Maßnahmen zählen beispielsweise die Fortführung des „Maritimen Bündnisses für Ausbildung und Beschäftigung“ und die Fortschreibung des Nationalen Hafenkonzeptes. Das sind die Kernaspekte des Maritimen Antrages der Großen Koalition, der morgen im Plenum debattiert und abgestimmt wird, erklärt Johann Saathoff.

Die Herbstprojektion der Bundesregierung bescheinigt der deutschen Wirtschaft ein robustes Wachstum. Mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,7 Prozent für das Jahr 2015 und 1,8 Prozent für das Jahr 2016 ist Deutschland auf einem guten Kurs. Damit werden die Erwartungen der Frühjahrsprojektion bestätigt, sagt Bernd Westphal.

Am heutigen Tag fand im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein Fachgespräch zu Stand und Perspektiven in der Wissenschaftskommunikation statt. Der Austausch mit Sachverständigen aus Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Zivilgesellschaft und Journalismus ging auf eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zurück, erklärt Daniela De Ridder.

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes beschlossen. Damit wird ein starkes Signal zur Gleichwertigkeit der beruflichen und akademischen Bildung gesetzt, erklärt Martin Rabanus.

Die derzeit geltenden Übergangskriterien für hormonwirksame Substanzen sind aus Sicht der SPD unzureichend. Die sogenannten endokrinen Disruptoren finden sich in Verpackungen, Kosmetika und Pestiziden und wirken auf das Hormonsystem von Menschen und Tieren. Die Regulierung dieser Stoffe steht seit langem aus. Es fehlen geeignete Kriterien für die Bewertung dieser Substanzen, sagt Ursula Schulte.

In den erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion wurden heute 25 Abgeordnete gewählt.

Tourismus aus Deutschland trägt in hohem Maße zur regionalen Entwicklung und lokalen Wertschöpfung in Entwicklungs- und Schwellenländern bei. Das belegt die beim 19. Tourismusgipfel des Bundesverbands der deutschen Tourismuswirtschaft vorgelegte Studie „Entwicklungsfaktor Tourismus“, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.