Für einen Equal-Pay-Day an Neujahr
Am 18. März begehen wir zum 10. Mal den Equal-Pay-Day. Als „Tag für gleiche Bezahlung“ markiert dieser symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer schon seit dem 1.1. für ihre Arbeit bezahlt werden, erklären Sönke Rix und Petra Crone.
Demokratie braucht Gedenken
Der 18. März soll ein nationaler Gedenktag werden. Dieser Tag steht in der deutschen Geschichte für das Streben nach Demokratie und Menschenrechten, sagen Eva Högl und Hiltrud Lotze.
Glyphosat-Ausstieg weiterhin langfristig erforderlich
Die Europäische Chemieagentur (ECHA) hat das Pflanzengift Glyphosat in einem Gutachten als nicht krebserregend eingestuft. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich langfristig weiterhin für einen Ausstieg ein. Kurzfristig muss die bundesweite Einsatzmenge von Glyphosat reduziert werden, erklärt Rita Hagl-Kehl. 
Digitale Kultur und Filmförderung müssen zusammen gedacht werden
Mit der Aufstockung des DFFF wird der Filmstandort Deutschland wieder an Attraktivität gewinnen. Allerdings versäumt es die Staatsministerin für Kultur und Medien, neue Akzente in der digitalen Kulturförderung zu setzen. Ihre Aufgabe ist es, Verantwortung für Kultur und Medien in ihrer Breite und Vielfalt zu übernehmen. Sie sollte endlich dieser Verantwortung gerecht werden, erklären Lars Klingbeil und Burkhard Blienert.
Niederlande: Absage an Fremdenfeindlichkeit – Ja zu Europa
Regierungschef Mark Rutte ist es gelungen, trotz deutlicher Verluste die meisten Stimmen auf seine Partei VVD zu vereinen. Das Erfreulichste an dieser Wahl bleibt damit, dass die rechtspopulistische Partei des fremdenfeindlichen Scharfmachers Geert Wilders nicht stärkste Kraft geworden und deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, sagt Norbert Spinrath.
Ungarn muss Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte anerkennen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Ungarn wegen der Inhaftierung und Abschiebung von zwei Bangladeschis zur Zahlung einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt. Ungarn weigert sich nun diese Strafe anzuerkennen. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die Reaktion Ungarns, sagt Frank Schwabe.
Schäuble gibt Wanka kein Geld für Digitalisierung der Schulen
Bundesbildungsministerin Wanka hat gegenüber Bundesverteidigungsministerin von der Leyen bei der Finanzplanung für die nächsten Jahre den Kürzeren gezogen: Finanzminister Schäuble plant ab 2018 mit deutlich steigenden Verteidigungsausgaben und sinkenden Ausgaben für Bildung und Forschung. Dies ergibt sich aus dem heute im Kabinett verabschiedeten Eckwerte-Beschluss, sagt Swen Schulz.
Finanzminister Schäuble setzt eigene Ansagen nicht um: kein Geld für Steuerreformen und Schuldenrückzahlungen
Der Finanzminister unterlässt die Chance, seine immer wieder ins Schaufenster gestellte Steuerreform tatsächlich zu verankern, auch sein Ziel der Schuldenrückzahlung hat er beerdigt. Bei den Investitionen in die Zukunft des Landes hätte die SPD-Bundestagsfraktion sich mehr Mut gewünscht. Das werden wir nach der Bundestagswahl korrigieren, sagt Johannes Kahrs.
Gesetzentwurf des Bundesjustizministers – eine gute Grundlage für verbesserte Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken
Bundesjustizminister Heiko Maas hat heute den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Regelungsvorschlag. Auf dieser Grundlage kann die Koalition noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzesvorschlag auf den Weg bringen, erklären Lars Klingbeil, Johannes Fechner und Bernd Westphal.
Die digitale Welt verbraucherfreundlich gestalten
Um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und die Risiken zu minimieren muss der Mensch im Mittelpunkt aller Überlegungen stehen. Die Digitalisierung muss zum Wohle aller gestaltet werden, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.

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