Reden

29.02.2012 Rede

Vernunft, Innovationen, reale Wertschöpfung

Die Resonanz war enorm: Über 400 Gäste aus Industrie, Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften folgten am Mittwoch der Einladung zum ersten Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion. Offenbar rechne „der ein oder andere damit, wieder mit uns rechnen zu müssen“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur Begrüßung im überfüllten Fraktionssaal der SPD im Reichstagsgebäude.

13.02.2012 Rede

Jim „schießt“ keine Photos, er malt mit der Kamera

Frank-Walter Steinmeier würdigt Jim Rakete in seiner Laudatio: "Dass ich es sein darf, der ein paar Worte zu ihm und seiner Kunst sagen darf, freut mich, macht mich auch ein bisschen stolz. Gleichzeitig ist das bei Jim nicht so einfach. Denn der Platz hinter der Kamera ist für ihn kein zufällig gewählter Ort. Er photographiert Stars, aber hasst den Starkult, will es vor allem um Himmels Willen selbst nicht sein."

10.02.2012 Rede

Außenpolitik hat heute viele Dimensionen

Die Bundesregierung hat das Parlament heute über ihr neues Konzept "Globalisierung gestalten - Partnerschaften ausbauen - Verantwortung teilen" unterrichtet. In der Debatte hat die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn deutlich gemacht, dass Außenpolitik heute mehr ist als Diplomatie und viele Dimensionen hat. Diese Vielfältigkeit berücksichtig das neue außenpolitische Konzept der schwarz-gelben Bundesregierung jedoch nicht.

09.02.2012 Rede

Aktuelle Stunde zum Fiskalpakt

Auf Antrag der Linken („EU-Fiskalpakt - Auswirkung auf Demokratie und Sozialstaat“)
fand am 9. Februar 2012 die Aktuelle Stunde im Bundestag zum Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion statt.

09.02.2012 Rede

Sitz der Europäischen Aufsichtsbehörde

Am 9. Februar 2012 fand im Deutschen Bundestag die 2./3. Les. des Regierungs-Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 18. Oktober 2011 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung über den Sitz der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung.

09.02.2012 Rede

Deutschland braucht eine starke Industrie als Basis einer wissensintensiven und wettbewerbsfähigen Wirtschaft

Heute beriet der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD-Bundesfraktion "Impulse für den Standort Deutschland - Für eine moderne Industriepolitik". Die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn forderte dabei eine konsequente Innovationspolitik zur Erhöhung der Ressourcenproduktivität. Sie verwies dabei auch auf die aktuellen Debatten in der Enquetekommission Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität über die Chancen der Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch.

08.02.2012 Rede

Regierung fährt Energiewende vor die Wand

Bevor Schwarz-Gelb regierte, hat es eine Energiewende gegeben, die Rot-Grün mit Augenmaß und Realismus eingeleitet hatte, sagte Frank-Walter Steinmeier. Die jetzt zuständigen Minister Rösler und Röttgen würden gegeneinander arbeiten und die Kanzlerin steuere nicht. Das, was die Regierung abliefere sei „kurzsichtig mit Blick auf das Klima und die Ressourcen und kurzsichtig mit Blick auf die Wirtschaft,” sagte Steinmeier.

03.02.2012 Rede

Deutschlands Rolle in Europa und der Welt

Üblicherweise blickt man von München aus auf die Krisenherde der Welt, weniger nach innen. Dennoch war die deutsche Rolle in Europa und der Welt das Auftaktthema der Münchner Sicherheitskonferenz. Darüber diskutierte SPD-Fraktionschef Steinmeier mit dem britischen Historiker Timothy Garton Ash, Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Weltbankchef Robert Zoellick.

27.01.2012 Rede

Aufbau von sozialen Sicherungssystemen in Entwicklungsländern ist notwendig

Laut Sascha Raabe fehlt in dem Antrag der Regierungskoalition eine große wichtige Komponente: der Aufbau von sozialen Sicherungssystemen in Entwicklungsländern. Zudem bemängelt Raabe, dass ein weitaus umfassenderer Antrag bereits gemeinsam während der Großen Koalition beschlossen worden war.

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