Kultur

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD-Chef:innen Saskia Esken und Lars Klingbeil (v.l.n.r.) zum Start der Klausur der SPD-Fraktion im brandenburgischen Groß-Behnitz.
(Foto: spdfraktion.de) Fraktionsklausur

Alle müssen in Sicherheit leben können

Auf ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten beschlossen, die Sicherheitsbehörden besser ausstatten zu wollen. Zudem wollen sie den ländlichen Raum stärken. Ein Überblick über alle Beschlüsse.
Porträt von Dirk Wiese
(Foto: Photothek) Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Regierungs-Fraktionen

Union kündigt gemeinsames Vorgehen gegen Antisemitismus auf

Das Thema Antisemitismus wird seit Jahren aus gutem Grund gemeinsam von den demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag adressiert. Dieses gemeinsame Vorgehen in bewährter parlamentarischer Praxis haben CDU/CSU zur Irritation der Regierungs-Koalition jetzt aufgekündigt. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse und der besonderen Verantwortung Deutschlands für jüdisches Leben sollten die demokratischen Fraktionen zusammenstehen. Die Hand dazu bleibt ausgestreckt.
Gespräch zur Zukunft der Filmförderungsanstalt und Lage der Kinos am 15. Juni 2023.
(Foto: spdfraktion.de) Filmförderung

Gute Arbeitsbedingungen vor und hinter der Kamera

Im Rahmen des Medienpolitischen Dialoges luden Michelle Müntefering und Helge Lindh die Filmbranche ein, sich an insgesamt drei Terminen über die anstehende Novelle des Filmförderungsgesetzes auszutauschen.
Demonstranten während des Volksaufstandes am 17. Juni 1953
(Foto: picture alliance/dpa) Kultur

70 Jahre Volksaufstand in der DDR

Der Volksaufstand am 17. Juni 1953 war bis 1989 das bedeutendste Ereignis in der Oppositions- und Widerstandsgeschichte der DDR. Anlässlich des 70. Jahrestages haben die Ampelfraktionen einen Antrag in den Bundestag eingebracht.

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