Die SPD-Fraktion gibt es mittlerweile auch zum Hören: Im Oktober 2020 haben wir unseren eigenen Podcast gestartet! Die „Lage der Fraktion“ ist die sozialdemokratische Plauderrunde zur Bundespolitik: Was haben wir vor? Was bringen wir voran? Und wo hakt es vielleicht auch noch? (Versprochen: Wenn irgendwo Interna ausgequatscht werden, dann hier!)
Folge 21: Wie helfen schwere Waffen der Ukraine?
Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, erklärt, warum wir jetzt schwere Waffen an die Ukraine liefern, wie diese Entscheidung zur Friedenspolitik der SPD passt, und warum der Bundeskanzler nicht zögerlich, sondern besonnen handelt.
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Seit Wochen sind Waffenlieferungen ein großes Thema. Liefert Deutschland welche in die Ukraine zur Unterstützung, und wie könnte Wladimir Putin darauf reagieren? Am Montag hat die Bundesregierung nun entschieden, der Ukraine 50 Gepard-Panzer zur Verfügung zu stellen. Außerdem haben die Ampel-Fraktionen einen Antrag erarbeitet, in dem sie ihre Position zu dem Thema erklären.
Nils Schmid erklärt im Podcast, warum wir jetzt schwere Waffen an die Ukraine liefern: "Nach dem Angriff Putins auf die Ukraine ist klar, dass wir die Ukraine bei der Selbstverteidigung durch Waffenlieferungen unterstützen", sagt Schmid.
Es gebe dabei zwei Prämissen: "Die NATO wird nicht Kriegspartei und Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen". Und um das zu erreichen, so Schmid, liefern wir Waffen an die Ukraine. "Aber je großformatiger, je wuchtiger die Waffen sind, umso genauer müssen wir überlegen, umso sorgfältiger müssen wir prüfen, was diese Waffenlieferungen bedeuten".
Der Dialog bleibe ein Mittel der Politik. „Wir werden das Gespräch auch mit Russland suchen müssen, und sei es auch nur, um möglichst schnell einen Waffenstillstand in der Ukraine hinzubekommen." Es sei völlig klar, dass Sicherheit wesentlich mehr Dimensionen hat als nur die militärische.
Dass die SPD Friedenspartei sei, heiße nicht, dass sie eine pazifistische Partei wäre, dass sie eine Anti-NATO oder Anti-Bundeswehr Partei sei. "Abschreckung war immer Teil auch von SPD-Friedenspolitik. Aber es war immer mit der Zielvorgabe verknüpft, dass wir Abrüstung wollen, Rüstungskontrolle anstreben und wie schon im Godesberger Programm formuliert, eine atomwaffenfreie Welt anstreben."
Zum Bundeskanzler sagt Schmid: "Scholz pflegt einen Stil, dass er nicht über ungelegte Eier gackern will, sondern mit Ergebnissen überzeugen will. Es wird erst dann gesprochen, wenn auch tatsächlich gehandelt wird."